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Grüne: Einzelzellen-Beschluß gilt für Berlin

Der Beschluß des Oberlandesgerichts Celle, dem zufolge Häftlinge grundsätzlich Anspruch auf eine Einzelzelle haben, hat nach Auffassung von Bündnis 90/Die Grünen auch für Berlin weitreichende Folgen. Auch in den Berliner Anstalten werde Gefangenen Einzelzellen mit Hinweis auf die Überbelegung verweigert. Die Fraktion forderte den Senat auf, aus der Entscheidung Konsequenzen zu ziehen und ernsthaft alle Möglichkeiten zum Abbau der Überbelegung zu nutzen, hieß es gestern in einer Mitteilung des rechtspolitischen Sprechers der Fraktion, Norbert Schellberg. Vor dem Oberlandesgericht Celle hatte sich ein 28jähriger Gefangener eine Einzelzelle erstritten. Er hatte erklärt, er wolle sich einen „letzten Rest von Persönlichkeits- und Intimsphäre“ bewahren. dpa

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