: Folterkammer Orient
■ Amnesty international prangert unfaire Gerichtsprozesse in Nahost und Nordafrika an
London (dpa) – Amnesty international (ai) prangert unfaire Gerichtsverfahren in fast allen Staaten im Nahen Osten und in Nordafrika an. In der gesamten Region „müssen politische Gefangene oder Gefangene aus Gewissensgründen nach Scheinverfahren und -urteilen in Gefängnissen dahinsiechen oder auf Hinrichtungen warten“, kritisierte die Menschenrechtsorganisation in einem gestern veröffentlichten Bericht. Oft sähen Staaten entgegen ihrer Verpflichtung in internationalen Menschenrechtsverträgen untätig zu oder ermutigten unfaire Verfahren sogar.
Nach Einschätzung von ai wird dadurch auch außerhalb der Gerichtssäle anderen Menschenrechtsverstößen wie willkürlichen Verhaftungen und Folter Vorschub geleistet. „Wenn das Justizsystem nicht seine kontrollierende Rolle gegen Mißbrauch von Autorität ausübt, wissen Polizisten und Gefängnisaufseher, daß sie ihre Macht ungestraft mißbrauchen können“, heißt es in dem Bericht. Dann folgen Beispiele aus fast allen arabischen Staaten und Israel.
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