EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENT BARROSO: Usbekischen Staatschef trotz Protest geladen

BRÜSSEL | Trotz Protesten von Menschenrechtlern hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso den usbekischen Staatschef Islam Karimow in Brüssel zu einem Arbeitsessen empfangen. „Insbesondere habe ich europäische Sorgen hinsichtlich der Menschenrechte und Grundfreiheiten hervorgehoben“, so Barroso nach dem Treffen. Die beiden Spitzenpolitiker vereinbarten eine bessere Zusammenarbeit in der Energiepolitik. Sie einigten sich auch über die Eröffnung einer EU-Vertretung in Taschkent.

Eine tatsächliche Vertiefung der Beziehungen werde es jedoch nur geben, wenn Usbekistan Fortschritte bei den Menschenrechten mache, so ein Sprecher der Kommission. Human Rights Watch und andere Organisationen hatten zuvor heftige Kritik an dem Treffen geübt. Karimow wird unter anderem vorgeworfen, der Hauptverantwortliche des Massakers in der Stadt Andischan 2005 mit Hunderten von Toten zu sein. Die EU hatte danach scharfe Sanktionen gegen das Land verhängt, darunter Einreiseverbote für Funktionäre und ein Waffenembargo. Diese wurden aber schrittweise wieder aufgehoben. (epd)