EINE RASCHE MILITÄRINTERVENTION IN DARFUR IST UNWAHRSCHEINLICH: Säbelrasseln im Sudan

Dass Ruanda und Nigeria jetzt als erste afrikanische Länder schlagkräftige Eingreiftruppen nach Sudan schicken wollen, hat nicht nur altruistische Gründe. Ruanda und Nigeria waren in den vergangenen zehn Jahren die beiden Staaten Afrikas mit den erfolgreichsten Militärinterventionen in ihrer jeweiligen Region: Ruanda im Kongo, Nigeria in Liberia und Sierra Leone. Was heute bleibt, sind überdimensionierte Armeen, die beschäftigt werden wollen, und eine Reputation für entschlossenes Handeln in schwierigen Situationen.

Das heißt nicht, dass eine internationale Intervention in Darfur jetzt beschlossene Sache wäre. Völlig unklar ist, mit welchem Mandat eine große Truppe der Afrikanischen Union (AU) in Darfur tätig werden sollte. Bisher hat der AU-Sicherheitsrat lediglich eine Beobachtermission gebilligt. Für eine Eingreiftruppe müsste der Rat neu beschließen. Eines seiner Mitglieder heißt Sudan. Zwar sieht das Statut des Sicherheitsrats vor, dass Mitgliedsländer, deren Angelegenheit dort besprochen werden, an den Debatten und Abstimmungen nicht teilnehmen. Dennoch ist unwahrscheinlich, dass es bei einem Votum über einen Einmarsch in Darfur zu einer raschen Konsensentscheidung kommen wird, wie sie das Statut „üblicherweise“ vorsieht.

Kommt es also doch zu der amerikanisch-britischen Intervention, wie sie Konservative in beiden Ländern fordern? Dafür müsste erst einmal erwiesen sein, dass Sudans Regierung nicht gegen die Mordmilizen vorgeht. Unabhängige Beobachter sind davon zwar schon längst überzeugt. Aber der UN-Sicherheitsrat setzte Khartum am 30. Juli eine – theoretisch verlängerbare – 30-Tages-Frist, um die Milizen zu zügeln. Vor Ablauf dieser Frist ist keine weitere Entscheidung denkbar.

Und danach? Es wäre erstaunlich, wenn George W. Bush ausgerechnet während des Wahlparteitags der US-Republikaner und der darauf folgenden heißen Wahlkampfphase eine neue, riskante Militärintervention in einer unwegsamen Region ohne herausragende strategische Bedeutung für die USA in die Wege leiten würde. Die Hardliner in Khartum können beruhigt sein. Sie haben in Darfur noch viel Zeit. DOMINIC JOHNSON