DGB–Vorstandsmitglied fordert Abrüstung der Rüstungsindustrie

Bonn (ap) - Für einen Abbau von Kapazitäten in der Rüstungsindustrie und eine Umstellung auf die Produktion ziviler Güter hat sich das DGB–Vorstandsmitglied Ilse Brusis ausgesprochen. Bei der Vorstellung eines von der Hans– Böckler–Stiftung des Gewerkschaftsbundes finanzierten Forschungsprojekts „Alternative Produktion statt Rüstung“ erklärte Frau Brusis am Dienstag vor Journalisten in Bonn, die aktuelle Entwicklung verlange zwingend, mit „Abrüstung und Umrüstung der Rüstungsindustrie“ zu beginnen. Die Gewerkschaften ließen nicht zu, „daß das Arbeitsplatzargument als Totschlaginstrument für die Aufrechterhaltung und Ausweitung der Rüstungsindustrie mißbraucht wird“. Die von der Bundesregierung ausgegebene Parole, „Frieden schaffen mit immer weniger Waffen“, bleibe solange „leichtfertiges Geschwätz“, wie die staatlichen Lenkungsmöglichkeiten gegenüber der Rüstungsindustrie nicht genutzt würden. „Auf einen weltweiten Qualitätsnachweis über die Güte deutscher Panzer und Fregatten können wir in jedem Fall leicht verzichten“, stellte Frau Brusis klar. In der in Buchform vorgelegten Studie wird ein Einfrieren der Verteidigungsausgaben verlangt, mit dem sich in den nächsten fünf Jahren rund 40 Milliarden Mark einsparen ließen, mit denen die Umstellung der Rüstungsbetriebe auf die Produktion ziviler Güter finanziert werden soll. Der Direktor des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, der SPD– Abrüstungsexperte Egon Bahr, kritisierte, es werde so getan, als glaube man nicht an den Erfolg der Abrüstungsbemühungen. Jedenfalls sei nicht zu erkennen, daß nach zivilen Produktionsalternativen gesucht werde.