CHINA RUDERT BEIM KLIMASCHUTZ ZURÜCK: CO2-Obergrenze war „persönliche Meinung“

BERLIN | Zu Beginn der „kleinen“ UN-Klimakonferenz in Bonn hat China sich bemüht, den Ruf als Klimaretter gleich wieder loszuwerden. „Was ich heute gesagt habe, war meine persönliche Meinung“, relativierte Regierungsberater He Jiankun seine Aussagen vom Vortag. Da hatte er erklärt, der nächste Fünfjahresplan ab 2016 werde auch absolute Obergrenzen für den Ausstoß von Treibhausgasen vorsehen. „Was ich gesagt habe, stellt nicht die Haltung der chinesischen Regierung oder irgendeiner Organisation dar“, sagte er nun. Seine Worte seien eher für „akademische Studien“ gedacht. Damit tritt ein, was Beobachter befürchtet hatten: Die chinesische Zusage wird vom Tisch genommen, damit die Regierung nicht in den anstehenden Verhandlungen daran gebunden ist. Denn obwohl die absolute Obergrenze in China durchaus diskutiert wird und auch in den Fünfjahresplan kommen könnte, legt sich die KP-Führung traditionell ungern fest. Experten gehen davon aus, dass China eine solche Zusage nicht ohne Not macht, sondern lieber in der Endphase ernsthafter Verhandlungen als Ass aus dem Ärmel zieht, um Gegenleistungen etwa der USA oder der EU zu erzwingen. (bpo)