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Archiv-Artikel

BUNDESTAGSENTSCHEIDUNG ZU AFGHANISTAN IM JULI Kabinett beschließt Awacs-Einsatz

BERLIN | Die Erweiterung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr ist im Bundeskabinett abgesegnet worden. Bis zu 300 zusätzliche deutsche Soldaten sollten zum Einsatz kommen, wenn die Nato demnächst wie geplant Awacs-Aufklärungsflugzeuge an den Hindukusch schickt. Über dieses Mandat entscheidet der Bundestag voraussichtlich am 3. Juli. Der zivile und militärische Luftverkehr am Hindukusch nimmt stetig zu. Die Bundeswehr ist davon besonders stark betroffen, da sie mehr als die Hälfte der Transportflüge und sämtliche Tornado-Aufklärungsflüge für die Nato in Afghanistan übernimmt. Dafür wird nicht das alte Isaf-Mandat aufgestockt, das bis zu 4.500 deutsche Soldaten vorsieht, sondern ein neues Mandat geschaffen. Es wird allerdings nur bis zum 13. Dezember befristet sein, damit der Bundestag über eine Verlängerung gemeinsam mit dem übrigen Afghanistan-Einsatz entscheiden kann. Außerdem verlängerte das Kabinett die beiden Bundeswehreinsätze im Sudan um ein weiteres Jahr. (rtr)