piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 461 bis 480 von 1000

Gemeinwohl statt Lobbymacht und ein Auto, Frauen halten Plakate vor dem Kanzleramt

Registrierungspflicht im Bundestag

Startschuss für das Lobbyregister

Seit Januar müssen sich Lobbyisten im Bundestag zu erkennen geben. Ihr Einfluss auf Gesetze soll so transparenter werden.
Von Wolfgang Mulke

4.1.2022

Triage: Bundestagmuss handeln

Für den Fall pandemiebedingter Triage muss der Gesetzgeber „unverzüglich“ Regelungen zum Schutz von Menschen mit Behinderung treffen, urteilt das Bundesverfassungsgericht 3
Ausgabe vom  29.12.2021,  Seite 1, Seite 1
Illustration eines Krankenhausbettes mit einem Kreuz

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Es darf nicht so weit kommen

Kommentar von Christian Rath
Die Rich­te­r:in­nen in Karlsruhe erklären in ihrem Urteil eine Triage für zulässig. Die Politik ist aufgefordert, Menschen mit Behinderung zu schützen.

28.12.2021

Ein Mediziner zieht eine Spritze an einer Flasche Impfstoff auf

Rechtswissenschaftler über Impfpflicht

„Mehr Moraldruck ist nicht besser“

Eine Impfpflicht kommt vielleicht schon im März. Rechtswissenschaftler Hans Michael Heinig ist für eine pragmatische, gut argumentierte Entscheidung.
Interview von Paul Petsche

29.12.2021

Wegweiser zu einer Notaufnahme.

BVerfG zu Menschen mit Behinderung

Ein Urteil, das erleichtert

Nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts müssen Menschen mit Behinderungen im Fall einer Triage besonders geschützt werden.
Von Christian Rath

28.12.2021

Tabea Rößner blickt in die Kamera, im Hintergrund ist ein blauer Monitor zu sehen

Digitalausschuss-Chefin über Telegram

„Wir werden Druck machen“

Grünen-Politikerin Tabea Rößner über den Umgang mit Hetze auf Telegram und die Pläne der Ampelkoalition im Bereich Digitalisierung.
Interview von Tanja Tricarico

19.12.2021

Ballon der Partei die Linke.

Zukunft der Linkspartei

Linkspartei am Kipppunkt

Eine Fraktion, die gegen die Partei agiert. Ein Klimapolitiker, der Autos liebt. Eine enttäuschte Basis. Kann die Linke die Spaltung überleben?
Von Anna Lehmann

19.12.2021

FDP-Abgeordnete gegen Coronavirus-Impfpflicht

20 Mitglieder der Bundestagsfraktion werben stattdessen für Anstrengungen ohne Grundrechtseingriffe
Ausgabe vom  17.12.2021,  Seite 7, inland
Christian Lindner, Bundesminister der Finanzen, FDP, geht durch die Reihen der AfD-Fraktion

Neue Sitzordnung im Bundestag

Die Union muss weiter nach rechts

Mit den Stimmen der Ampel ändert der Bundestag die Sitzordnung im Plenarsaal. CDU und CSU müssen künftig neben der AfD sitzen – und sind sauer.
Von Sabine am Orde

16.12.2021

Alice Weidel und Alexander Gauland stehen in einem Aufzug

Die AfD im Bundestag

Erfreulicher Bedeutungsverlust

Kommentar von Sabine am Orde
Es ist ein Unterschied, ob eine Partei demokratisch gewählt wurde oder ob sie wirklich demokratisch ist. Deshalb ist die Ausgrenzung der AfD richtig.

16.12.2021

Abgeordnete der AfD Fraktion stehen eng beeinander für ein Gruppenfoto

Vorsitz des Innenausschusses

Ausgrenzen – aber richtig

Der Innenausschuss wird wohl ohne AfD-Vorsitz auskommen müssen: Die anderen Fraktionen wollen den AfD-Kandidaten nicht wählen.
Von Gareth Joswig

14.12.2021

Porträt Klaus Ernst

Ex-Linkenchef soll Klimaausschuss leiten

Porsche-Klaus liebt die Autos

Trotzdem hat ihn die Bundestagsfraktion nun für den Vorsitz des Ausschusses für Klima und Energie nominiert. Nicht wenige Linke sind irritiert.
Von Anna Lehmann

14.12.2021

zwei Frauen, eine steht an einem Mikrofon

Streit um Klimaausschuss

Linkenspitze stellt sich vor Ernst

Die Linken-Vorsitzenden verurteilen die Kampagne gegen Klaus Ernst. Der Gewerkschaftler soll den Klimaausschuss leiten.
Von Anna Lehmann

13.12.2021

Wahlplakate der CDU mit Armin Laschet und Olaf Scholz werden auf einen Hänger geladen

Dennis Radtke über Flügelstreit in der CDU

„Es gibt da einen herben Dissens“

Dennis Radtke, Vizechef des CDU-Arbeitnehmerflügels, kritisiert die Bundestagsfraktion scharf. Er fordert, das sozialpolitische Profil zu schärfen.
Interview von Sabine am Orde

13.12.2021

Erste-Hilfe Kurs: An einem Puppentorso wird eine Herzdruckmassage vorgeführt

Petition der Woche

Erste-Hilfe-Kurse in die Schulen!

Über 50.000 Menschen sterben in Deutschland jährlich an einem Herzinfarkt. Zwei Me­di­zi­ne­r:in­nen wollen Reanimationskurse an die Schulen bringen.
Von Rebecca Ricker

12.12.2021

Ein Facharzt und eine Intensivpflegerin (r) intubieren einen Covid-19-Patiente

Corona im Gesundheitswesen

Pflege-Impfpflicht ab März

Der Bundestag beschließt die Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Shutdowns in der Gastronomie sind wieder möglich.
Von Christian Rath

10.12.2021

Klaus Ernst lacht

Linke streiten um Klimavorsitz

Im Ernst?

Gegen Pläne der Linksfraktion, den Klimaausschuss an den Nordstream2-Fan Klaus Ernst zu übertragen, regt sich breiter Protest.
Von Anna Lehmann

10.12.2021

Katrin Göring-Eckardt mit einem Blumenstrauss in der Hand.

Neue Vizepräsidentin des Bundestags

Göring-Eckardt ist zurück

Katrin Göring-Eckardt, bisher Fraktionschefin der Grünen, wurde zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt. Der AfD-Kandidat fiel bei der Wahl durch.

9.12.2021

Irene Mihalic. Britta Haßelmann und Katharina Dröge.

Neue Fraktionsführung gewählt

Friedlicher Wechsel bei den Grünen

Nach dem Streit um Ministerposten verläuft die Wahl der grünen Fraktionsspitze reibungslos. Auch für Hofreiter gibt es eine neue Rolle.
Von Malte Kreutzfeldt und Konrad Litschko

7.12.2021

Lakritze und Schweinepest

Wie ticken die Menschen diesseits und jenseits der deutsch-dänischen Grenze? Eine Handreichung aus aktuellem Anlass
Von Esther Geißlinger
Ausgabe vom  4.12.2021,  Seite 47, stadtland