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Marode Infrastruktur in Berlin

Kaffeefahrt mit modularem Beton

Auch in der Hauptstadt müssen Brücken dringend saniert werden. Im Verkehrsausschuss sorgte das Thema am Mittwoch für einen kleinen Eklat.

Von Claudius Prößer

13.3.2025

Bunte LAN-Kabel stecken in dazugehörigen Buchsen

Telefonüberwachung und Handyortung

Es wird weiter mitgehört

Anders als gesetzlich vorgesehen spart sich der Senat eine Evaluation von Überwachungsmaßnahmen der Polizei. Kritik kommt von der Datenschutzbeauftragten.

Von Hanno Fleckenstein

10.3.2025

Menschen betrachten eine Goldschmiedearbeit aus dem Welfenschatz

Rückgabe von NS-Raubkunst wird evaluiert

Ist der Welfenschatz Nazi-Diebesgut?

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz gibt nach: Kommission entscheidet darüber, ob die sakrale Kunst 1935 jüdischen Händlern entzogen wurde.

Von Klaus Hillenbrand

3.3.2025

AfD-Anfrage zu Geflüchteten-Hilfe

Diskreditierung mit Methode

Die Berliner AfD versucht, die Arbeit von psychosozialen Zentren mit Geflüchteten schlechtzureden. Die betroffenen Organisationen wehren sich.

Von Susanne Memarnia

4.3.2025

Das Bild zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Alles nur ein schwarz-rotes Ablenkungsmanöver?

Die Grünen trauen der am Donnerstag vom Landesparlament eingesetzten Enquete-Kommission nicht ganz.

Von Stefan Alberti

27.2.2025

Grünen-Politikerin Monika Herrmann mit Rad

Nachrückerin im Abgeordnetenhaus

Herrmann hat Hemmungen

Die grüne Ex-Rathauschefin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, könnte nach der Bundestagswahl ins Landesparlament ziehen. Doch sie zögert.

Von Rainer Rutz

25.2.2025

Das Foto zeigt Friedrich Merz und Kai Wegner bei einem gemeinsamen Pressetermin vor der Abgeordnetenhaushauswahl Anfang 2023

Debatte um Migrationsrecht

Bundestag goes Abgeordnetenhaus

Merz' 5-Punkte-Plan wird Thema im Landesparlament. Die SPD-Landesspitze erwartet von ihrem Koalitionspartner CDU „klare Kante“ zum Umgang mit der AfD.

Von Uwe Rada und Stefan Alberti

28.1.2025

Oliver Nöll vor einem Poster mit dem Wort

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

CDU-Wahlhilfe für die Linke

Der Parteiwechsel eines Stadtrats hat die Linke aus dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gekegelt. Nun könnte ihr die CDU aus der Patsche helfen.

Von Claudius Prößer

22.1.2025

Das Foto zeigt eine Sitzung im Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Plenardebatte im Abgeordnetenhaus

Krachende Ansichten

Im Parlament streiten CDU, SPD und Opposition über ein Böllerverbot und Lehren aus der Silvesternacht.

Von Stefan Alberti

16.1.2025

Die Berliner SPD überreicht zwei neuen Mitgliedern ihr Parteibuch. SPD-Fraktionschef Raed Saleh (l-r), Sebastian Schlüsselburg, die Co-Landesvorsitzende Nicola Böcker-Giannini, Oliver Nöll und Co-Landeschef Martin Hikel

Wechsel von der Linken zur SPD

Hauptsache Rot

Die Berliner SPD feiert sich für den Eintritt von drei ehemaligen Linken-Politikern. Im Mittelpunkt steht der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg.

Von Rainer Rutz

15.1.2025

Mitglieder des Berliner Behindertenparlaments sitzen im Abgeordnetenhaus Berlin.

Berliner Behindertenparlament

Inklusion in kleinen Schritten

Der Senat nimmt die Institution mittlerweile ernst. Doch die Politik tut sich immer noch schwer damit, Forderungen auch umzusetzen.

Von Jonas Wahmkow

8.12.2024

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Streichliste geht ins Abgeordnetenhaus

Von der Kürzungsliste zum Haushalts-Update

Der Senat beschließt den Entwurf eines Nachtragshaushalts, über den nun das Parlament entscheidet. Laut Finanzsenator sind „Anpassungen“ noch möglich.

Von Stefan Alberti

26.11.2024

Das Bild ziegt Kultursenator Joe Chialo (CDU) im Abgeordnetenhaus

Kürzungen im Berliner Landeshaushalt

Kultursenator soll die Bühne verlassen

Der Berliner Kulturetat soll massiv gekürzt werden. Im Berliner Abgeordnetenhaus drängt die Opposition Joe Chialo (CDU) zum Rücktritt.

Von Stefan Alberti

21.11.2024

Das Bild zeigt Rainer Eppelmann, 1990 DDR-Minister für Abrüstung und Verteidigung

Berliner Landespolitik

Schnell wieder bei Sperlingskästen

Das Leben geht weiter im Abgeordnetenhaus, auch am Tag nach dem Scheitern der Ampel-Koalition und dem Wahlsieg von Donald Trump.

Von Stefan Alberti

7.11.2024

Demonstration, eine junge Teilnehmende hält ein Schild

Schutz des Verfassungsgerichts

Im Namen des Berliner Volkes

Berlins Verfassungsgericht ist nicht voll gegen Angriffe von Demokratiefeinden geschützt. Politik und Wissenschaft streiten noch über nötige Maßnahmen.

Von Hanno Fleckenstein

4.11.2024

Kundgebungs-Sketch von Klimaneustart Berlin: Menschen vertreiben eine

Volksinitiative für nachhaltiges Bauen

Es muss nicht immer Abriss sein

Mit fast 35.000 Unterschriften zwingt die Volksinitiative „Bauwende für Berlin“ das Parlament, sich mit Alternativen zum Wohnungsneubau zu befassen.

Von Claudius Prößer

30.10.2024

Haushaltsmisere in Berlin

Wer jetzt kein Geld hat, druckt sich keines mehr

Berlin ist samt seiner Regierung in den Herbstferien. Wann endlich Klarheit über die 3-Milliarden-Einsparungen im Haushalt herrscht, ist völlig offen.

Von Stefan Alberti

23.10.2024