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Theologe und Priester Dariusz Oko.

Strafbefehl gegen homophoben Priester

Polens Rechte hat neuen Helden

Ein Krakauer Priester kassierte wegen Volksverhetzung in einer Bonner Zeitschrift einen Strafbefehl. In Polen formiert sich nun eine Protestphalanx.
Von Gabriele Lesser

2.8.2021

Entscheidung erst nach der Wahl

Kölner Verwaltungsgericht will noch nicht über AfD-Klagen gegen den Verfassungsschutz urteilen
Ausgabe vom  9.7.2021,  Seite 4, inland
Der Hauptangeklagte im Fall Münster wird in den Gerichtsaal geführt und hält sich einen blauen Ordner vors Gesicht

Urteil im Missbrauchsfall Münster

Problem Datenschutz

Kommentar von Simone Schmollack
Die Tatsache, dass sich Pädokriminelle zumeist im Darknet organisieren, erschwert ihre Verfolgung. Hier beißen sich Kinder- und Datenschutz.

6.7.2021

Der Schriftzug«M.M.Warburg & CO» ist in großen Lettern über dem Haupteingang des Bankhauses zu lesen

Urteil zum Dividendenstripping

Knast wegen Cum-Ex

Haftstrafe wegen Steuerbetrug: Experten sagen nach dem Urteil gegen deutschen Ex-Banker, dass „Rechtsgeschichte“ geschrieben worden sei.
Von Björn Hartmann

2.6.2021

Eine Person hält bei Protesten ein Schild mit Aufdruck.

Vermeintliche Werbung für Abtreibung

Arzt wegen 219a verurteilt

Ein Gericht hat den Gynäkologen Detlef Merchel zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Vergehen: Er informierte im Netz über Schwangerschaftsabbrüche.
Von Gaby Mayr

20.5.2021

Metzelder und seine Anwälte

Prozess wegen Kinderpornografie

Ganz unten

Zehntausende Fälle landen jedes Jahr bei den Behörden, die meisten bleiben unbekannt. Nicht so bei dem Ex-Fußballstar Christoph Metzelder.
Von Nina Apin

3.5.2021

Mehrbettzimmer in einer Sammelunterkunft für Geflüchtete.

Situation von Geflüchteten in Heimen

Unter dem Existenzminimum

Alleinstehende Geflüchtete werden teils Eheleuten gleichgesetzt – und Leistungen gekürzt. Das Düsseldorfer Sozialgericht hält das für falsch.
Von Alina Leimbach

20.4.2021

Uniper verklagt die Niederlande auf Kohle

Ausgabe vom  17.4.2021,  Seite 7, politik
Demonstrantin mit Schild Stop Paragraf 219a

Schwangerschaftsabbruch

Arzt wegen 219a vor Gericht

Erneut ist ein Gynäkologe angeklagt: Der Mediziner aus dem Münsterland informiert auf seiner Webseite über Abtreibungen.
Von Patricia Hecht

8.4.2021

Ein Gang, eine gelbe Zellentür in einem Gefängnis

Feuertod in der JVA Kleve

Polizist für unschuldig erklärt

Ein Polizeibeamter soll nicht erkannt haben, dass der in der Zelle verbrannte Amad A. Opfer einer Verwechselung wurde – glaubt die Staatsanwaltschaft.
Von Andreas Wyputta

5.2.2021

Der Bergführer Saúl Luciano Lliuya steht vor dem Palcaraju-Gletscher in Peru

Studie zu Klimafolgen in Peru

Beweis für Klage erbracht

Die Erderhitzung hat das Flutrisiko in einem peruanischen Ort erhöht, zeigt eine Studie. Das könnte dem gegen RWE klagenden Bergführer Lliuya helfen.
Von Susanne Schwarz

4.2.2021

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke trägt eine Maske mit der Aufschrift

Einstufung durch den Verfassungsschutz

Drei Szenarien für die AfD

Ob der Verfassungsschutz die AfD als „Verdachtsfall“ bezeichnen darf, klärt sich wohl erst in Monaten. Worauf es nun ankommt.
Von Christian Rath

1.2.2021

Griechenland nicht sicher für Geflüchtete

Dort drohten „unmenschliche und erniedrigende Behandlung“, so ein Urteil des OVG Münster
Ausgabe vom  27.1.2021,  Seite 2, der tag
Logo der Partei Alternative für Deutschland unter der Lupe und auflösender Bundesadler

Die AfD und der Verfassungsschutz

Fehlstart mit Folgen

Kommentar von Konrad Litschko
Der Sicherheitsapparat verstolpert die Einstufung der AfD. Das unterstreicht einmal mehr, dass man sich auf ihn allein nicht verlassen sollte.

25.1.2021

Thomas Haldenwang steht in einem Raum und versucht lässig eine Hand in die Anzugshose zus tecken

Einstufung des Verfassungsschutzes

Entscheidung zur AfD verzögert sich

Mit einer Klage bremst die AfD den Verfassungsschutz aus. Ihre Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall könnte zur Hängepartie werden.
Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

25.1.2021

Kristina Hänel blickt in die Kamera. Sie ist eine ältere Frau mit kurzen Haaren, die vom Wind umhergeweht werden. Sie schaut entschlossen.

Kristina Hänel über ihr 219a-Urteil

„Ich will keine Märtyrerin sein“

Die Ärztin Hänel wurde wegen Paragraf 219a, der Werbung für Abtreibung verbietet, rechtskräftig verurteilt. Nun zieht sie vors Verfassungsgericht.
Interview von Patricia Hecht

20.1.2021

Eine Bewohnerin eines Pflegeheims schließt ihr Fenster

BGH-Urteil Demente im Pflegeheim

Immer mit Fenstersturz rechnen

Demente Menschen handeln oft unkalkulierbar. Sie dürfen daher nicht in Zimmern mit leicht zu öffnenden Fenstern untergebracht werden, so der BGH.
Von Christian Rath

14.1.2021

Das Archivbild zeigt Rettungskräfte bei der Versorgung von Verletzten vor dem S-Bahnhof Wehrhahn.

Mutmaßlich rechter Terror im Jahr 2000

Wehrhahn-Anschlag bleibt ungesühnt

20 Jahre nach dem Attentat in Düsseldorf hat der BGH den Freispruch für einen Nazi bestätigt. Zwölf Menschen wurden damals teils schwer verletzt.
Von Christian Rath

14.1.2021

Ein Polizeibeamter stoppt ein Auto mit Hilfe einer Polizeikelle im Rahmen einer Verkehrskontrolle

Mutmaßliche Polizeigewalt in Essen

Verprügelt, beleidigt, angeklagt

Ein Schwarzer wird mit einem Freund von Polizisten getreten, geschlagen – und vor Gericht gezerrt. Nun wurden die beiden Männer freigesprochen.
Von Dennis Pesch

6.1.2021

Ein Mann verlässt das Büro . Ein weiterer Mann steht mit einer Aktentasche im Raum.

Rassismus als Kündigungsgrund

Wer hetzt, fliegt aus dem Betrieb

Ein Mann beleidigt seinen Kollegen rassistisch, daraufhin wird ihm gekündigt. Das war rechtens, urteilt das Bundesverfassungsgericht.
Von Christian Rath

24.11.2020