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Eine Anhängerin von Präsident Duda mit Schild in der Hand und eine LBTG Aktivistin streiten sich

Präsidentschaftswahlen in Polen

Wahlkampf mit Wut

Am heutigen Sonntag muss Andrzej Duda für eine zweite Amtszeit indie Stichwahl. Sein Herausforderer Rafał Trzaskowski liegt laut Umfragen gleichauf.

Von Gabriele Lesser

12.7.2020

LBGT Anhänger demonstrieren mit Regenbogen und Anti-Duda Plakaten

Präsidentschaftswahl in Polen

Demokratie oder Diktatur

Gastkommentar von Markus Linden

Bei der polnischen Präsidentschaftswahl geht es um eine Grundsatzentscheidung, auch für Europa: liberale Demokratie oder autoritäres Regime?

11.7.2020

Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratsvorsitzender Michel.

Die EU und die Arbeit von der Leyens

Alles andere als perfekt

Kommentar von Eva Oer

Von der Leyen hat es als EU-Kommissionspräsidentin bisher mit Verständnis versucht. Damit kommt man in Sachen Rechtsstaatlichkeit nicht weiter.

3.7.2020

Rafal Trzaskowski spricht erfreut lachend in ein Mikrofon

Präsidentschaftswahl in Polen

Duell um das Amt

Der amtierende PiS-Präsident und der KO-Politiker Trzaskowski müssen in die Stichwahl. Kann er die PiS-Vorherrschaft durchbrechen?

Von Gabriele Lesser

29.6.2020

Präsident Duda im Halbdunkeln, umringt von Menschen

Nach der Präsidentenwahl in Polen

Duda muss in die Stichwahl

Der Präsident hat bei der Abstimmung am Sonntag keine absolute Mehrheit erhalten. Am 12. Juli müssen sich die Wähler zwischen ihm und Rafał Trzakowski entscheiden.

29.6.2020

Eine frau im blauen Mantel unterschreibt

Präsidentenwahl in Polen

Demokratie im Schweinsgalopp

Nach der verpatzten Wahl im Mai sollen die Pol*Innen Ende Juni ihr Staatsoberhaupt wählen. Auch diese Abstimmung ist nicht verfassungskonform.

Von Gabriele Lesser

4.6.2020

Kindesmissbrauch von Priestern in Polen

Dem Peiniger gegenübertreten

Der Film „Versteckspiel“ von zwei Brüdern, die ein Priester als Kinder vergewaltigte, wird in Polen lebhaft diskutiert. Doch die Aufarbeitung fehlt.

Von Gabriele Lesser

22.5.2020

PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski Mit Schutzmaske

Zensur in Polen

Das tut weh!

Ein Pop-Song, der den PiS-Chef Jarosław Kaczyński kritisiert, sorgt beim Staatsrundfunk für Unruhe. Es hagelt Kündigungen und Proteste.

Von Gabriele Lesser

21.5.2020

Zwei Frauen und ein Mann diskutieren in Warschau, Polen, mit einem anderen Mann über die neue Wahlgesetzgebung. sie wirken aufgeregt.

Präsidentschaftswahl in Polen

In die Tonne

Der Tag der Abstimmung gerät zur Realsatire. Mit der Geisterwahl, die ohne WählerInnen auskam, blamiert sich die Regierungspartei PiS komplett.

Von Gabriele Lesser

11.5.2020

Das polnische Parlament - nur wenige Abgeordnete sitzen auf den Bänken, einige heben die Hand bei einer Abstimmung

Polnisches Wahldesaster

Gegen den Geist der Verfassung

Polen organisiert am Sonntag eine ungültige Präsidentenwahl. Das verrät einiges über den Zustand des politischen Systems.

Von Gabriele Lesser

9.5.2020

Präsidentschaftswahl in Polen

Abstimmung ohne Wähler

Die Präsidentschaftswahl findet am Sonntag statt, allerdings ohne Wähler. Ein Gericht soll sie für ungültig erklären, um sie im Sommer nachzuholen.

Von Gabriele Lesser

7.5.2020

Eine Frau mit Regenschirm läuft an Wahlplakaten vorbei.

Präsidentschaftswahl in Polen

Tick, tack...

Für die PiS-Regierung läuft der Countdown, sie will die Abstimmung am Sonntag durchziehen. Doch das Vorhaben könnte noch scheitern.

Von Gabriele Lesser

6.5.2020

Streit über Abtreibungen in Polen

Von der Wut der Frauen überrollt

Seit Jahren will Polens Regierungspartei PiS das ohnehin restriktive Abtreibungsrecht weiter verschärfen. Doch der massive Protest zeigt Wirkung.

Von Gabriele Lesser

17.4.2020

zwei Männer mit Mundschutz im polnischen Parlament

Streit über Abtreibungsverbot in Polen

Für die Tonne

Kommentar von Gabriele Lesser

Ausgerechnet jetzt wird wieder über das Abtreibungsrecht debattiert. Präsident Duda könnte das Stimmen kosten.

17.4.2020

Abtreibung in Polen

Proteste mit Abstand

Die nationalpopulistische Regierung will erneut die Gesetze verschärfen – bis hin zu einem totalen Verbot. Trotz Corona gehen Frauen auf die Straße.

Von Gabriele Lesser

15.4.2020

Justizreform in Polen

Herber Rückschlag

EU-Gericht stoppt mit einer einstweiligen Anordnung die Arbeit der Disziplinarkammer für Richter. Polens Premier will das jetzt prüfen lassen.

Von Christian Rath und Gabriele Lesser

8.4.2020

Wahlrecht in Polen

„Politische Spielchen“

Die nationalpopulistische Regierungspartei PiS will die Präsidentenwahl im Mai durchziehen und führt jetzt die Briefwahl ein. Die Postler rebellieren.

Von Gabriele Lesser

7.4.2020