taz.de

Diskussion um neues Grundsatzprogramm

Grün ist der Feminismus

Am Freitag starten die Grünen ihren Programmprozess. Eine Gruppe von Frauen fordert vorab: Frauenpolitische Fragen müssen im Mittelpunkt stehen.

Von Patricia Hecht

12.4.2018

die spd, die frauen und die sonne

Von Patricia Hecht

12.4.2018

inland, S. 6

Jens Spahn steht selbstgefällig da und hebt abwiegelnd beide Hände

Debatte um § 219a

Spahn rüstet ab – verbal

In der Debatte um § 219a scheinen Regierungspolitiker versöhnlicher. Unionspolitiker lehnen eine Änderung aber weiter ab.

Von Hanna Voß, Patricia Hecht und Dinah Riese

26.3.2018

Menschen tragen ein Transparent mit einem durchgestrichenen

Abschaffung des Paragrafen 219a

Alle schauen auf die FDP

Der Bundestag überlegt, die Strafen für ÄrztInnen, die über Abtreibungen informieren, abzuschaffen. Das Zünglein an der Waage ist die FDP.

Von Patricia Hecht

12.2.2018

Spezialkräfte der Polizei stehen am mit Waffen in der Hand auf der Straße

Anwalt über Klage zur G20-Polizeigewalt

„Demos müssen sichtbar sein“

Der Anwalt Dieter Magsam verklagt die Stadt Hamburg, weil diese Grundrechte verletzt habe. Seiner Ansicht nach war der Einsatz der Polizei rechtswidrig.

Interview von Patricia Hecht

5.1.2018

Polizisten drücken gewaltsam eine Person zu Boden

Anti-AfD-Demonstrant über Polizeieinsatz

„Wie die Irren auf uns eingeschlagen“

Bei den Protesten gegen die AfD in Hannover versuchten sich Aktivisten mit einer Pyramide festzusetzen. Sie sollen von der Polizei schwer verletzt worden sein.

Interview von Patricia Hecht

4.12.2017

Neonazikonzerte in Themar

Rechtsrockkonzert überfordert Polizei

Bei der Veranstaltung im Juli mit 6.000 Neonazis stand die Polizei dem Treiben hilflos gegenüber. Für Samstag ist dort das nächste Konzert angekündigt.

Von Patricia Hecht

26.10.2017

Auf einem Plakat steht „Kein Fußbreit den Faschisten“, dahinter Menschen und Sonnenschirme

Nach dem Festival in Themar

Nazis sollen „vergällt“ werden

Politiker diskutieren über die Verschärfung des Versammlungsrechts. Auf einem Video zeigen Besucher den Hitlergruß.

Von Patricia Hecht und Michael Bartsch

17.7.2017

Ein gläsernes Haus von unten fotografiert, im unteren Teil des Bildes blaue Buchstaben, die das Wort Maritim formen

Köln vor dem AfD-Parteitag

800 Beamte schützen 11 Neonazis

Am kommenden Wochenende tagt die Bundes-AfD in Köln. Die Polizei vor Ort hat eine Woche davor schon mal die Muskeln spielen lassen.

Von Patricia Hecht

18.4.2017

Kongress der Europäischen Linken

Gysi ist linker Chef-Europäer

Die Europäische Linke hat Gregor Gysi am Wochenende zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er will die EU „leidenschaftlicher“ machen.

Von Pascal Beucker und Patricia Hecht

18.12.2016

Christoph Butterwegge, im Hintergrund Slogans der Linken

Butterwegge über Bundespräsidentschaft

„Ich vertrete SPD-Überzeugungen“

Christoph Butterwegge ist sicher, dass man Reichtum antasten muss. Rechtspopulisten würde er als Präsident klare Kante zeigen.

Interview von Patricia Hecht

24.11.2016

Flüchtlinge: Hohe Nachzahlung für Länder

Haushalt Für die Unterbringung von Asylbewerbern erhalten die Bundesländer 2,6 Milliarden Euro

Von Patricia Hecht

3.11.2016

Inland, S. 6

Meck-Pomm: Bequem geht vor

Koalition Der alte und neue Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) ist vereidigt. SPD und CDU setzen auf mehr Teilhabe und Entlastung von Eltern etwa bei Kita-Gebühren

Von Patricia Hecht

2.11.2016

Inland, S. 6