Ein pauschales Verbot für den „Blockupy“-Protest in Frankfurt hat den Blockierern einen riesigen Zustrom verschafft. Nun wollen sie klagen und blockieren.
Linke Gruppen rufen für Mitte Mai zu großen Blockadeaktionen im Frankfurter Bankenviertel auf. Die Stadt reagiert nun ihrerseits mit einem Demonstrationsverbot.
FEST I Das gewaltbereite Spektrum hat den Berliner Stadtteil Kreuzberg verloren. Dadurch ist ein neuer Ort der Kommune entstanden – so politisch wie ein Dorffest
Zehntausende Menschen feiern bundesweit den Tag der Arbeit. Die Gewerkschaften fordern Konjunkturpaket und Mindestlöhne. Tausende protestieren gegen Fremdenfeindlichkeit.
Auf dem Parteitag der Piraten wird ein Journalist der rechten Zeitung „Junge Freiheit“ geschnitten. Weil sich die Sprecherin bei ihm dafür entschuldigt, kriegt sie nun Ärger.
Johannes Ponader, der neue politische Geschäftsführer der Piraten, ist so authentisch, dass es manchmal anstrengend werden kann. Sein Mantra ist das Bekenntnis zur Basis.
Auf dem Bundesparteitag ließen die Piraten nicht viel von den Vorurteilen übrig, die man gegen sie haben kann. Im Gegenteil: Sie zeigen sich professionell und pragmatisch.
Der Begründer der Piratenbewegung, Rick Falkvinge, über die Macht deutscher Piraten, Koalitionen als Spieltheorie und was die Piraten noch lernen müssen.
Der bisherige Vizevorsitzende Bernd Schlömer setzt sich beim Piratenparteitag in Neumünster gegen den Amtsinhaber durch. Der 41-Jährige ist Referent im Verteidigungsministerium.
Kristina Schröders Extremismusklausel ist rechtswidrig. Nun fordern Oppositionspolitiker ihre Abschaffung – und stellen die Kompetenz der Ministerin in Frage.
Von Kristina Schröder geht auch nach dem Richterspruch eine Gefahr für die Demokratie aus: Sie ist nicht zu doof. Sie ist nur viel dreister, als es dieser Gesellschaft guttut.
In der Form rüde, inhaltlich schwach: Die Piraten seien nur der Stammtisch der virtuellen Welt, warnen Mandatsträger. Und der soll nicht in den Bundestag dürfen? Doch!
Die Ostermärsche erscheinen im Occupy-Zeitalter wie ein erstarrtes Ritual aus einer anderen Zeit. Das mag zwar stimmen – aber ist deswegen nichts Schlechtes!
