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Angela Merkel trägt einen Mundschutz und spricht mit Abgeordneten

Neues Infektionsschutzgesetz

Parlament als Bremsklotz

Kommentar von Stefan Reinecke
Das neue Infektionsschutzgesetz wurde zu eilig durchgewunken. Es wäre auch angebracht gewesen, dem Parlament mehr Rechte zu geben.

18.11.2020

Trump-Anhänger in Philadelphia mit roten Trump-Mützen rufen Biden-Fans etwas engegen

USA nach den Wahlen

Trump geht, die Wut bleibt

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Linke braucht ein Konzept gegen den leicht entflammbaren Hass auf liberale Eliten: eine ausgleichende, moderate und entschieden soziale Politik.

10.11.2020

Friedrich März bei einer CDU-Veranstaltung in Hambur

Kampf um den CDU-Vorsitz

Eine Pause, nicht das Ende

Kommentar von Stefan Reinecke
Der Streit um den CDU-Vorsitz soll jetzt Mitte Januar entschieden werden. Für die Kandidaten ist es ein kurzes Innehalten, der Machtkampf aber bleibt.

1.11.2020

WEiße und rote Nelken in einem Topf, der mit rotem Krepppapier umwickelt ist

Neue Erinnerungsorte für NS-Opfer

Kein kluger Kompromiss

Kommentar von Stefan Reinecke
Berlin bekommt wohl zwei neue Gedenkstätten mit unterschiedlichen Ansätzen. Das „Polen-Denkmal“ könnte eine sinnlose Opferkonkurrenz in Gang setzen.

30.10.2020

Grünen-Politiker Robert Habeck zieht sich während eines Pressetermins seinen Mund-Nasenschutz aus

Die Grünen und Fridays for Future

Dreitagebart und Anzug

Kommentar von Stefan Reinecke
Der Spagat zwischen Klimabewegung und bürgerlicher Mitte macht die Grünen erfolgreich. Bewegungen wie Fridays for Future können zur Gefahr werden.

28.10.2020

Portrait con Friedrich Merz

Friedrich Merz und der CDU-Parteitag

Trump light

Kommentar von Stefan Reinecke
Friedrich Merz gibt den US-Präsidenten: Den verschobenen Parteitag wertet er als Intrige, die verhindern soll, dass er Parteivorsitzender wird.

26.10.2020

Katja Kipping und Bernd Riexinger vor einer roten Wand

Richtungsdebatte in der Linkspartei

Der Preis der Stabilität

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Linkspartei windet sich um die Frage, ob sie regieren will – aus Angst vor Konflikten. Dabei zeigt sie gerade in Berlin, dass sie es kann.

7.9.2020

Die Wand von einem Haus. Unter zwei Fenster wurde mit Graffiti geschrieben: Schöner Wohnen ohne Miete.

Studie zum Rückgang von Populismus

Die Bilder trügen

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Botschaft der Bertelsmannstudie ist eindeutig: Die Bundestagswahl 2021 wird im Ringen um die Mitte entschieden, die gemäßigte Angebote schätzt.

3.9.2020

ote Tasche von Christine Lambrecht, Bundesjustizministerin SPD, auf der Regierungbank im Plenarsaal des Deutschen Bundestages

Wahlrechtsreform hinausgezögert

Der Starrsinn der Union

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Union sperrt sich weiter gegen die Verkleinerung des Bundestags. Dabei liegt die Lösung längst auf dem Tisch.

21.8.2020

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung.

Umstrittener Antisemitismusbeauftragter

Schnöder Amtsmissbrauch

Kommentar von Stefan Reinecke
Felix Klein warnt vor linksliberalen „Antisemiten“, darunter auch Juden. Seine KritikerInnen mit rechter Gewalt zu vergleichen, ist schamlos.

2.7.2020

Ein älterer Mann mit einem großen Eis.

Einigung bei Grundrente

Erfolg mit zwei Haken

Kommentar von Stefan Reinecke
Sportlich gesehen ist die Grundrente erst mal ein Erfolg der SPD. Doch gegen Altersarmut wird sie nicht helfen – und das Problem Riester-Rente bleibt.

30.6.2020

Polizeijacken hängen auf Stühlen.

SPD-Streit über Rassismus in der Polizei

Das große Schweigen

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Äußerung der SPD-Chefin zu Rassismus in der Polizei war nicht spektakulär. Die Aufregung darum spiegelt eher parteiinterne Kämpfe.

10.6.2020

Mit weissem Stoff abgedeckte Autos stehen auf einem Guterzug

Zoff zwischen SPD und IG Metall

Autoprämien braucht es nicht

Kommentar von Stefan Reinecke
Betriebsräte fordern Staatsknete für Firmen, die auch ohne Coronakrise vor einem schmerzhaften Umbruch stehen. Das ist verständlich, aber unsinnig.

9.6.2020

Ein Mann bei einer Videokonferenz

Streit über Coronabonds

Die SPD muss mehr riskieren

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD-Linke sollte konkret sagen, was Berlin Südeuropa anbieten muss. Allgemeine Forderungen reichen nicht.

20.4.2020

Eingezäunte Sitzmöbel in einem Einlaufszentrum.

Exit aus Corona-Lockdown

Wir müssen reden

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Debatte über ein Ende des Corona-Lockdowns steht in der Kritik. Ein Diskussionsverbot aber wäre paternalistisch.

1.4.2020

ars Klingbeil (l-r) SPD Generalsekretär, Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD und Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, halten beim SPD-Bundesparteitag die Stimmkarten bei der Abstimmung gegen den Ausstieg aus der Groko hoch.

Zukunft der Großen Koalition

Regierung der Angst

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD war lange die Dramaqueen in der Großen Koalition. Die Union läuft ihr diesen Rang nun ab. Muss die Groko wirklich noch durchhalten?

12.2.2020

Stefan Reinecke über Steinmeiers Rede zum Gedenken an Auschwitz

Jenseits des Kanons

Von Stefan Reinecke
Ausgabe vom  30.1.2020,  Seite 12, meinung + diskussion
Saskia Esken

Esken-Äußerungen zu Connewitz

Die SPD, dein Freund und Helfer

Kommentar von Stefan Reinecke
PolitikerInnen müssen kritisch prüfen, wie die Exekutive das Gewaltmonopol ausübt. Gut, dass SPD und die Gewerkschaft der Polizei im Gespräch sind.

23.1.2020

Eine Siedlung mit neugebauten Wohnhäusern in Gelsenkirchen

SPD-Forderung nach einer Bodensteuer

Wo der Markt nicht hilft

Kommentar von Stefan Reinecke
Bauen wird immer teurer. Die SPD hat also recht, wenn sie den Wertzuwachs von Boden besteuern will. Aber das reicht noch nicht.

7.1.2020

Norbert Walter Borjans und Saskia Esken

SPD vor Führungswechsel

Was die SPD richtig macht

Kommentar von Stefan Reinecke
Mit der Wahl ihrer neuen Spitze leitet die SPD eine Wende ein: zu einer Politik, die Ökologie und soziale Gerechtigkeit mit Vernunft verbindet.

6.12.2019