Mit Zugeständnissen an die Kritiker Olympischer Spiele wollen SPD, CDU und Grüne in der Hamburger Bürgerschaft einen Konsens über Volksbefragungen erreichen.
Nach Jens Böhrnsens Abgang hat Jan Böhmermann in Bremen die Macht ergriffen, die SPD sucht nach einem Senats-Chef, Journalisten wollen Show. Die taz weiß, wie alle zufrieden werden.
Karoline Linnert macht sich trotz des Rücktritts von Jens Böhrnsen keine Sorgen um die Fortsetzung der Koalition. Gespräch über Fehler und die Wahlabstinenz.
ABGESTIMMT Schleswig-Holsteins Grüne haben sich am Wochenende auf ihrem Parteitag nicht nur mit Robert Habeck beschäftigt, sondern auch einen neuen Landesvorstand gewählt
ROT-GRÜN Mit großer Mehrheit macht die grüne Basis in Hamburg den Weg frei für eine Bündnis mit der SPD. Es gibt eine klare Mehrheit nach einer vierstündigen, kritischen Debatte. Schulpolitikerin von Berg lehnt den Koalitionsvertrag ab – er ist ihr nicht grün genug
DATENSCHUTZ In seinem letzten Jahresbericht warnt der im Juni ausscheidende langjährige Berliner Landesbeauftragte für Datenschutz, Alexander Dix, vor erneutem Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung
RECHTSEXTREMISMUS Die NPD tritt nicht bei der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai an. Keine Unterlagen beim Landeswahlleiter eingereicht. Mögliche Erklärung: die jüngste Schlappe bei der Hamburg-Wahl
