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Schlagfertiger Rechtsausleger

Am Freitag berät das Berliner Landgericht über die Causa Kalbitz
Ausgabe vom  20.8.2020,  Seite 6, inland
Kläranlage aus der Luft fotografiert.

Verfassungsgericht zu Altanschließern

Jede Menge Abwasser im Rechtsstaat

Karlsruhe beendet den langen Rechtsstreit mit „Altanschließern“ in Ostdeutschland. Es geht um überdimensionierte Kläranlagen – und viel Geld.
Von Christian Rath

11.8.2020

ein Kinderfüsse, Pfeil ist mit rot/weißem Klebeband auf den Boden geklebt

Regelbetrieb in mehreren Bundesländern

Großversuch in den Kitas

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) will Kita-Schließungen wegen Corona „unbedingt vermeiden“ – mit Hilfe von Forschung und Prävention.
Von Barbara Dribbusch

10.8.2020

Zwei Schulen wegen Corona schon wieder dicht

Ausgabe vom  8.8.2020,  Seite 6, politik
Andreas Kalbitz (AfD) gibt Statements vor Kameras und Mikros verschiedener Pressevertreter

Fraktionsvorsitz der Brandenburger AfD

Kalbitz lässt Amt ruhen

Nach seinem Ausschluss aus der AfD wollte der Rechtsextremist Kalbitz Fraktionschef im Brandenburger Landtag bleiben. Es kam anders.
Von Sabine am Orde

4.8.2020

Zwei Männer halten Schilder mit der Aufschrift

Streit um Mitgliedschaft in der AfD

Neue Schlappe für die ganz Rechten

Ex-AfDler Dennis Augustin wollte der Partei per Gericht wieder beitreten – und scheiterte. Die Schlammschlacht um Kalbitz geht indes weiter.
Von Sabine am Orde

27.7.2020

Entschädigung angekündigt

Ministerin will homosexuelle Soldaten rehabilitieren
Ausgabe vom  27.7.2020,  Seite 6, inland
Andreas Kalbitz bei einer Rauchpause im Landtag.

Reinrausspiel um AfD-Brandenburg-Chef

Kalbitz erneut draußen

Das AfD-Schiedsgericht bestätigt die Annullierung der Mitgliedschaft des Rechtsaußen. Der zieht nun vor ein Zivilgericht.
Von Sabine am Orde

26.7.2020

Innenminister Pistorius vor einem Streofenwagen.

Studie zu Racial Profiling

Im Zweifel ohne Seehofer

Niedersachsens Innenminister will Racial Profiling in der Polizei auf Landesebene untersuchen. Der Vorstoß stößt auf ein geteiltes Echo.
Von Daniel Godeck

17.7.2020

Brandenburgs Europaministerin Katrin Lange mit Mundschutz im Landtag

Streit über Russland-Sanktionen

Europaministerin auf Abwegen

Brandenburgs SPD-Ministerin Katrin Lange findet Sanktionen gegen Russland sinnlos – und erntet deutliche Kritik.
Von Marco Zschieck

13.7.2020

Aktivisten mit gelben Shirts mit schwarzem X und eine rote Fahne

Proteste gegen Kohlegesetz

Braunkohle-Bagger stehen still

Aus Protest gegen das geplante „Kohleausstiegsgesetz“ haben Aktivist*innen Tagebaue besetzt. Das Gesetz sei eher ein „Kohleverlängerungsgesetz“.
Von Anett Selle

26.6.2020

Horst Seehofer lässt rechtsextremen Verein Nordadler verbieten

Obskure rechtsextreme Organisation

Neonazi-Nordadler verboten

Seehofer zerschlägt noch eine rechte Truppe. Nordadler war in der rechtsextremen Szene eher randständig und besaß einen bizarren Anführer.
Von Konrad Litschko

23.6.2020

Frau in rotem Bikini springt in die Luft am Meer, ein Mann schaut in sein Smartphone

Reisen in Corona-Zeiten

Hin und weg im Sommer

Reisen ist 2020 komplizierter: Wohin darf man überhaupt fahren, und unter welchen Bedingungen bekommt man sein Geld zurück?
Von Thomas Wüpper und Ole Schulz

17.6.2020

Eine Lehrerin in einer Schulklasse beim Unterricht.

Hausarzt über Corona und LehrerInnen

„Keine Gefälligkeitsatteste“

Es geht zurück an die Schulen. Wolfgang Kreischer vom Hausärzteverband Berlin und Brandenburg erklärt, wann LehrerInnen zur „Risikogruppe“ zählen.
Interview von Barbara Dribbusch

15.6.2020

drinnen-wetter

Ausgabe vom  12.6.2020,  Seite 6, inland
Andreas Kalbitz steht vor einem AfD Poster

Andreas Kalbitz bleibt in AfD-Fraktion

Mitspielen trotz Parteiausschluss

Die Brandenburger AfD-Fraktion beschließt, dass Andreas Kalbitz Teil der Fraktion bleibt. Vorsitzender soll er allerdings nicht mehr sein.
Von Erik Peter

18.5.2020

Offener Machtkampf wie zu Frauke Petris Zeiten

Nach der Entscheidung, Kalbitz die Mitgliedschaft zu entziehen, ziehen seine Anhänger gegen Parteichef Meuthen ins Feld. Unterstützung erhalten sie von Fraktionschef Gauland
Von Sabine am Orde
Ausgabe vom  18.5.2020,  Seite 6, inland

Statistik zu rechter Gewalt 2019

Fünf Gewaltverbrechen täglich

Seit 2010 haben sich die Zahlen verdoppelt, so die Beratungsstellen für Betroffene rechter Gewalt. Die Bedrohung habe sich „extrem verschärft“
Von Bennet Groen

12.5.2020

Bundestag schützt Homosexuelle

Krude Therapien verboten

Versuche, Homosexuelle durch Therapien „umzupolen“, sind zumindest bei Minderjährigen jetzt verboten. Kritikern geht das Gesetz nicht weit genug.

8.5.2020

Spezialkräfte der Polizei steigen über eine Mauer.

Antisemitismus-Statistik von RIAS

Im Schnitt drei Vorfälle täglich

Die Meldestelle RIAS hat erstmals Zahlen zu antisemitischen Vorfällen veröffentlicht. Für das Jahr 2019 zählt sie mehr als 1.200 Fälle.
Von Bennet Groen

6.5.2020