Artikel mit ‘Neu’ auf Seite 6

Ein ICE der Deutschen Bahn passiert auf der Strecke Hildesheim - Berlin einen Bahnübergang

Juristin über Bahnstreik

„Streiks müssen wehtun“

Die Lokführergewerkschaft GDL will wieder streiken. Streikrecht habe Vorrang vor Reiseplänen der Bahnkunden, sagt Rechtsprofessorin Lena Rudkowski.

Interview von Christian Rath

8.1.2024

Kaare Dybvad Bek und Alexander Dobrindt stehen im Schnee vor Mikrofonen

CSU-Klausurtagung

Abschieben wie England

In Kloster Seeon fordert die CSU eine Wende in der Migration. Flüchtlingen soll weiterhin Schutz gewährt werden – nur nicht in Deutschland.

Von Dominik Baur

7.1.2024

Parteizugehörigkeit und echte Probleme

Darf man Lindner-Wünsche aufhängen?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried

Die kommt da weg, sagt die Macht. Und meint Lindners Postkarte zu Weihnachten. Nö, sagt hingegen der Autor. Und wer hat gewonnen? Lesen Sie selbst!

7.1.2024

Tanzend ins neue Jahr

Ausgabe vom 6.1.2024, Seite 6, politik

Kürzungen beim Bürgergeld

Der Förderung keine Chance lassen

Um den Haushalt zu bereinigen, will die Regierung den Bürgergeldbonus streichen. Die Förderung hätte besonders Langzeitarbeitslosen helfen sollen.

Von Adefunmi Olanigan und Tobias Schulze

5.1.2024

Rüstungsindustrie ist top

Exporte mit neuem Höchstwert. Abnehmerland Nummer 1 ist wieder einmal die Ukraine

Ausgabe vom 5.1.2024, Seite 6, inland

Bundesinnenministerin Nancy Faeser schaut skeptisch

FDP blockiert Gesetzentwurf

Waffenrechtsreform könnte scheitern

Schon vor einem Jahr wollte Innenministerin Faeser das Waffenrecht verschärfen. Doch die FDP blockiert ihren Gesetzentwurf. Nun wird die Zeit knapp.

Von Konrad Litschko

4.1.2024

Kürzungen beim Bürgergeld

Ein Rechenweg ins Ungewisse

Die Ampel-Koalition will durch neue Sanktionen Millionen einsparen. Der Selbsthilfeverein Tacheles zweifelt aber an den Zahlen der Regierung.

Von Tobias Schulze

3.1.2024

Rollstühle stehen vor einer leeren Wand.

Kommunen melden Geldnot

Sozialausgaben auf dem Prüfstand

Den Kommunen fehlt auch im neuen Jahr Geld. Der Städte- und Gemeindebund fordert Kürzungen bei Sozialausgaben und eine restriktive Migrationspolitik.

Von Luisa Faust

4.1.2024

Nachruf auf Franz Michalski

Vom Flüchtling zum Zeitzeugen

Franz Michalski wurde als jüdisches Kind verfolgt. Er überlebte versteckt und erfuhr auch nach der NS-Zeit Antisemitismus. Er starb mit 89 Jahren.

Von Klaus Hillenbrand

2.1.2024

Nach Mitgliedervotum der FDP

Kubicki kündigt neuen Streit an

Die FDP müsse „durchsetzungsstärker“ werden, fordert der Parteivize. Bei den anstehenden Haushaltberatungen will er Landwirte entlasten.

Von Daniel Bax

2.1.2024

Gesunde Ernährung

Eine Frage des Geldes

Gutes Essen hängt vom Geldbeutel ab, ärmere Menschen leiden darunter. Teile der SPD haben das Problem erkannt. Doch es ändert sich wenig.

Von Martin Rücker

2.1.2024

FDP will noch bleiben

Mitgliederbefragung knapp pro Regieren in der Ampelkoalition

Ausgabe vom 2.1.2024, Seite 6, inland

Linke Systemkritik

Zwischen Weltuntergang und Kitsch

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Was waren das für Zeiten, als Linke alles mies finden durften. Heute darf Regierungkritik den Rechten keinen Vorschub leisten.

29.12.2023

Soldatin und ein Soldat schauen sich ein Foto einer Frau an, das im Freien ausgestellt ist. Die Soldatin berührt das Gesicht auf dem Bild. Im Hintergrund weitere Fotografien

Versäumnisse vor und nach dem 7. Oktober

In Israel werden die Fragen lauter

Israels Staatsprüfer kündigt eine umfangreiche Aufarbeitung des Hamas-Überfalls an. Netanjahus Koalition steht zunehmend unter Druck.

Von Felix Wellisch

29.12.2023

Neue Regeln für V-Leute

Vorstrafen erlaubt

Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei. Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Von Christian Rath

28.12.2023

Eine Bundeswehrsoldatin mit blondem Haarzopf

Debatte um neue Wehrpflicht

Wehrdienst wie in Schweden?

Verteidigungsminister Pistorius denkt über eine neue Wehrpflicht für Männer und Frauen nach. Doch er muss mit hohen rechtlichen Hürden rechnen.

Von Christian Rath

28.12.2023

Juristin über Bahnstreik

„Streiks müssen wehtun“

CSU-Klausurtagung

Abschieben wie England