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Franziska Giffey in der taz Kantine

taz Talks zur Berlin-Wahl (1)

Giffey gibt sich grün

Beim Wahltalk in der taz-Kantine lobt Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) ihre Klimapolitik. Doch das Publikum glaubt ihr nicht so ganz.
Von Susanne Memarnia

13.1.2023

Kunstinstallation mit Autos in einer Plastikblase.

Klimapolitik in Berlin

Gefangen in der Autoblase

Der Senat übernimmt den Großteil der Maßnahmen des Kli­ma­bür­ge­r*in­nen­rats. Bis zur emissionsfreien Stadt wird es aber noch dauern.
Von Marie Frank

10.1.2023

Die Bundesregierung auf einer Treppe.

Ein Jahr Ampelregierung

Wirklich mehr Fortschritt wagen

Der Koalitionsvertrag der Ampel ist ein Jahr alt, doch die Welt hat sich verändert. Die Parlamentsredaktion schlägt ein paar Updates vor.
Von Pascal Beucker, Gareth Joswig, Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

28.11.2022

Die Rücklichter von Autos, die an einer Ampel stehen

Privilegien für Autos

Verkehrswende im Stau

Gastkommentar von Kerstin Haarmann
Deutschland verfehlt seine Klimaziele beim Verkehr. Und was tut die Ampelregierung? Hält an den kostspieligen Autoprivilegien fest.

18.11.2022

Glühender Zug einer Cannabis Zigarette

Bundesregierung will Cannabis freigeben

Risikofrei geht Legalisierung nicht

Deutschland will Gras nur nach grünem Licht der EU-Komission freigeben. Auch andere EU-Staaten und deutsche Gerichte können den EuGH einschalten.
Von Christian Rath

28.10.2022

Das Bild zeigt Franziska Giffey (SPD) und Bettina Jarasch (Grüne) mit einem vergrößerten 29-Euro-Ticket.

Abgeordnetenhaus

Wahlkampf geht immer

Im Parlament findet die SPD selbst beim wenig strittigen Thema von in der Krise drohender Wohnungslosigkeit einen Weg, gegen die Grünen zu sticheln.
Von Stefan Alberti

20.10.2022

Eine Frau nimmt an einer Demonstration zum globalen Klimastreik teil und hält ein Plakat mit der Aufschrift ·Help Her· neben einem Bild der Erde in den Händen

Globaler Klimastreik

Fridays-Protest größer als erwartet

Die Klimabewegung ist zwar geschrumpft, aber mancherorts kamen doch deutlich mehr Menschen als erwartet. Stimmen von Protest-Standorten in Europa.
Von Ben Reddig, Ralf Leonhard, Reiner Wandler, Michael Trammer, Enno Schöningh und Anna Gudmann Hansen

23.9.2022

FahrradfahrerInnen auf Fahrradweg auf der Bergmannstraße

Raed Saleh, der Verkehr und das G-Wort

Diese Logik ist très SPD

Kommentar von Claudius Prößer
Für SPD-Chef Raed Saleh bringt Verkehrsberuhigung die Gentrifizierung im Schlepptau. Das kann man so nicht stehen lassen.

26.7.2022

Gedränge auf einem Bahnsteig

Debatte um das 9-Euro-Ticket

Bloß nicht verlängern

Kommentar von Ulrike Herrmann
Das 9-Euro-Ticket ist reine Geldverschwendung. Niemand steigt auf die Bahn um, die Schnäppchenjäger reisen einfach nur mehr.

12.7.2022

Ein Plakat ruft für Unterschriften für Klimaneustart Berlin auf, im Hintergrund das Brandenburger Tor

Streitgespräch über Klimapolitik

„2030 ist ambitioniert, ganz klar“

Muss Berlin bis 2030 klimaneutral werden? Unbedingt, sagt die Initiative Klimaneustart, die einen Volksentscheid anstrebt. Unmöglich, so die Grünen.
Interview von Bert Schulz

11.7.2022

Pkw im Stau

Berliner Kli­ma­bür­ge­r:in­nen­rat

Das Volk macht Druck beim Klima

Der Berliner Kli­ma­bür­ge­r:in­nen­rat hat mehrere Dutzend Empfehlungen an die Politik vorgelegt – auch die deutliche Reduktion des Autoverkehrs.

1.7.2022

Boot im Rapsfeld

Fraktionsklausur der Grünen

Doch nicht alles Bullerbü

Bei der Klausur der Grünen-Fraktion auf dem Landgut Stober zeigt sich: Ohne Reibung ist das Verhältnis in der rot-grün-roten Koalition nicht.
Von Stefan Alberti

15.5.2022

Portrait des CSU Generalskretärs Stephan Mayer

Rücktritt des CSU-Generalsekretärs

„Ich werde Sie vernichten“

Stephan Mayer soll einen Reporter bedroht haben, nun braucht die CSU einen neuen Generalsekretär. „Eine menschliche Tragödie“, findet Markus Söder.
Von Dominik Baur

4.5.2022

Andreas Scheuer im Bundestag

Pkw-Maut-Desaster der CSU

Nachspiel für Scheuer

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Ex-Verkehrsminister. Er soll im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut falsch ausgesagt haben.
Von Anja Krüger

3.5.2022

Zwei Drittel für Aufrüstung

Bei ihrem Landesparteitag sind sich die Berliner Grünen vor allem in der Ablehnung der A100 einig
Von Stefan Alberti

4.4.2022

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt die Berliner Grünen-Landesvorsitzenden Susanne Mertens und Philmon Ghirmai.

Landesparteitag der Berliner Grünen

Zwei Drittel für Aufrüstung

Kreuzberger scheitern mit Widerstand gegen 100-Milliarden Sondervermögen für Bundeswehr. Grüne Jugend unterliegt knapp mit Antrag auf Importstopp.
Von Stefan Alberti

3.4.2022

Autofreie Sonntage

Ein dringlicher Antrag für den Grünen-Parteitag fordert neben Fahrverboten auch eine Maut
Von Stefan Alberti

31.3.2022

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt ein Verkehrsschild, das auf Mautpflcht hinweist.

Grünen-Parteitag am Samstag

Maut und autofreie Sonntage

Ein Fahrverbot soll helfen, sich von fossilen Energien zu lösen. Auch an der von der SPD abgelehnten City-Maut halten die Grünen fest.
Von Stefan Alberti

30.3.2022

Eine große Menscchenmenge steht im Sonnenscheint vor einem Grenzübergang - Luftbild

Krieg in der Ukraine

Der Mann bleibt

Die Literaturwissenschaftlerin Olena ist eine von etwa 30.000 Geflüchteten aus der Ukraine, die bisher in der Slowakei angekommen sind.
Von Christian Jakob

28.2.2022

Luxusklasse im Nahverkehr

Klima- statt Klassenkampf

Kommentar von Claudius Prößer
Irgendwann muss man sich entscheiden, ob die Stärkung des ÖPNV gegenüber dem Auto funktioniert. Warum nicht mit Premiumangeboten?

26.12.2021