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Bauteile eines Panzers

Bundestag bewilligt Rüstungsprojekte

Fürs Militär ist Kohle da

Kommentar von Pascal Beucker
Der Haushaltsausschuss hat 21 Milliarden Euro schwere Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr bewilligt. Schade, dass von Armut betroffene Kinder keine U-Boote sind.

19.12.2024

Ein Mann mit Regenschirm in Schneelandschaft

Weihnachten und Einsamkeit

Die neue Volkskrankheit

Kommentar von Simone Schmollack
Immer mehr Menschen auf der ganzen Welt fühlen sich einsam. Die Politik kann etwas dagegen tun, so wie das schon Großbritannien und Japan machen.

17.12.2024

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, sitzt an einem Küchentisch

Habecks Ansage zur Kanzlerkandidatur

Pragmatismus am Küchentisch

Kommentar von Simone Schmollack
Robert Habeck will Kanzlerkandidat der Grünen werden. Nicht alle in der Partei glauben, dass das die richtige Entscheidung ist, vor allem die Frauen.

12.11.2024

Lisa Paus mit Unterlagen im Plenarsaal des Deutschen Bundestages

Fonds für Opfer sexualisierter Gewalt

Wie lange noch, Frau Paus?

Kommentar von Simone Schmollack
Beim Fonds Sexueller Missbrauch klafft ein riesiges Finanzloch – nun droht die Abwicklung. Das Familienministerium weist jede Schuld von sich.

16.5.2024

Die Minister:innen Paus, Lauterbach und Buschmann bei einer Pressekonferenz.

Paragraf 218

Reine Betroffenheitsprosa

Kommentar von Eiken Bruhn
Die Ampel-Regierung folgt nicht dem Rat einer Kommission, Abtreibungen zu legalisieren. Damit verweigert sie sich dem Willen der Wähler:innen.

15.4.2024

Gesetz gegen sexuelle Gewalt an Kindern

Der Preis der Sicherheit

Kommentar von Simone Schmollack
Der Schutz von Kindern vor Missbrauch sollte im Rechtsstaat oberste Priorität haben. Doch der Finanzminister blockiert ein entsprechendes Gesetz.

28.3.2024

Mehrere Personen, u.a. Bundesministerin Lisa Paus, bei einer Pressekonferenz.

Studie zu Hass im Netz

Klare Kante gegen Hass

Kommentar von Anastasia Zejneli
Die digitale Welt soll sicherer werden. Seit letztem Sommer schon sind große Plattformen zu Maßnahmen gegen Hass verpflichtet – bald auch kleinere.

13.2.2024

Ein fünfjähriger Junge sitzt an einem roten Tisch und zählt sein gespartes Taschengeld

Kabinett beschließt Kindergrundsicherung

Viel Lärm um fast nichts

Kommentar von Barbara Dribbusch
In der Debatte um Kinderarmut ist die Ampelkoalition tief gesunken. Was jetzt beschlossen wurde, ist dürr. Aber mehr ist mit der FDP nicht drin.

27.9.2023

Eine Frau schiebt einen Kinderwagen auf der Straße begleitet von mehreren Kindern

Kindergrundsicherung

Pragmatismus ist angesagt

Kommentar von Barbara Dribbusch
Es war gut gemeint: Kinder aus armen Familien soll das Bürgergeld-Stigma erspart bleiben. Doch die Kindergrundsicherung erzeugt nun mehr Bürokratie.

14.9.2023

Christian Lindner während einer Pressekonferenz

Christian Lindner über Alleinerziehende

Lindners Reizwäscheladen

Kommentar von Barbara Dribbusch
Der Finanzminister bedient das Klischee der alleinerziehenden Mutter in der sozialen Hängematte. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache.

30.8.2023

Finanzminister Lindner und Familienministerin Paus

Lindner und die Kindergrundsicherung

Unglaubwürdig!

Kommentar von Ralf Pauli
Paus und Lindner fechten ein Privatduell aus auf Kosten der Kinder. Neuer Zug: Der FDP-Minister will jetzt gar kein Geld mehr rausrücken.

21.8.2023

Bundesfamilienministerin Lisa Paus.

Veto gegen Steuernachlässe für Firmen

Paus ergreift ihre Chance

Kommentar von Simon Poelchau
Die grüne Familienministerin Lisa Paus blockiert Lindners Pläne für Steuersenkungen für Firmen. Ökonomisch wie sozialpolitisch tut sie das Richtige.

16.8.2023

Ein Zaun dessen einzelne Latten jeweils ein Kind darstellen

Streit um Kindergrundsicherung

Arme sichern unsere Zukunft

Kommentar von Barbara Dribbusch
Im Streit über die Kindergrundsicherung werden Vorurteile gegen Arbeitslose geschürt. Dabei brauchen wir wegen der Demografie kinderreiche Familien.

4.8.2023

Porträt von Lisa Paus vor blauem Hintergrund

Streit zwischen Paus und Lindner

Black box Kindergrundsicherung

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Wie viel Geld ist für die Kindergrundsicherung nötig und wofür? Das Kabinett bleibt Antworten schuldig. So lässt sich Kinderarmut nicht bekämpfen.

3.7.2023

it Schlauchbooten retten Mitarbeiter der Organisation Ärzte ohne Grenzen Migranten und Flüchtlinge im Mittelmeer von einem Boot in Seenot.

EU-Asylrecht wird verschärft

Grüne Basis entsetzt

Die Grünen wollen die geplante Reform des EU-Asylrechts mittragen. In einem Brief an ihre Spitze protestieren mehr als 700 Parteimitglieder dagegen.
Von Sabine am Orde

6.6.2023

Christian Lindner und Lisa Paus

Streit um Kindergrundsicherung

Kein Patt auf Kosten der Armen

Kommentar von Barbara Dribbusch
Die Ampelregierung muss auch Sozialpolitik können. Bei der Kindergrundsicherung sollte sie zügig einen machbaren Kompromiss finden.

21.4.2023

Portrait von Sarah Bäcker vor einer grünen Hecke

Grundeinkommen im Feldversuch

Die entspannende Wirkung von Geld

Seit einem Jahr läuft das Pilotprojekt Grundeinkommen. Einer hat seinen Zweitjob quittiert, die andere ist in Elternzeit.
Von Hannes Koch

12.9.2022

Lisa Paus hält ihre Ernennungsurkunde in der Hand, dahinter eine Deutschlandfahne

Neue Bundesfamilienministerin Lisa Paus

Natürlich qualifiziert

Kommentar von Shoko Bethke
Es heißt, Lisa Paus fehle die Expertise. Aber sie ist ein politischer Profi – und kennt sich in Finanzfragen aus, die für das Ressort wichtig sind.

25.4.2022

Torben Becker sichtet die sozialen Bewegungen der Stadt

Von Torben Becker
Ausgabe vom  12.4.2018,  Seite 36, taz.plan
Michael Müller spricht im Berliner Abgeordnetenhaus

Gastkommentar Grundeinkommen

Im Grunde ein „1-Euro-Job“

Kommentar von Lisa Paus und Sven Lehmann
Das Grundeinkommen-Modell der Berliner SPD knüpft Leistungen an Bedingungen. Ein Neudenken der Arbeit ist so nicht möglich.

29.3.2018