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Jens Maier AfD Richter

AfD-Richter Jens Maier

„Kleiner Höcke“ arbeitslos

Das Dienstgericht Leipzig hat entschieden: Der als rechtsextrem eingestufte frühere AfD-Richter Jens Maier muss in den vorzeitigen Ruhestand.
Von Gareth Joswig

1.12.2022

Friedrich Merz und Olaf Scholz im Bundestag.

Scholz und Merz im Bundestag

Alles andere als auf Augenhöhe

In der Generaldebatte im Bundestag sucht Oppositionschef Merz seine Rolle. Mit seinen polemischen Attacken macht er es Kanzler Scholz einfach.
Von Stefan Reinecke

23.11.2022

Mehrer Personen bei einer Pressekonferenz.

Neue Partei Bündnis Deutschland

Zwischen CDU und AfD

Bündnis Deutschland: Eine weitere Kleinstpartei will die bürgerliche Mitte ansprechen. Doch eine klare Abgrenzung nach rechts fehlt bisher.
Von Tatjana Söding

23.11.2022

Älterer, weißer Mann mit Glatze und Brille sitzt im Potsdamer Landtag

Annullierte AfD-Mitgliedschaft

Kalbitz scheitert mit Berufung

Das Kammergericht Berlin hat die Berufung von Andreas Kalbitz gegen seinen AfD-Rausschmiss verworfen. Revision ist nicht zugelassen.
Von Gareth Joswig

17.11.2022

fälscherwetter

Ausgabe vom  11.11.2022,  Seite 6, inland
Ein Antrag auf Wohngeld.

Bundestag beschließt Wohngeld Plus

Mehr Wohngeld, mehr Bürokratie

Bundestag verabschiedet deutliche Erhöhung des Wohngeldes: Union kritisiert, dass die Kommunen überlastet werden.
Von Jasmin Kalarickal

10.11.2022

Demonstration, im Vordergrund Polizisten.

Autoritarismus-Studie der Uni Leipzig

Der Hass bleibt

Rechtsextreme Einstellungen gehen zurück, zeigt eine neue Studie. Doch Ressentiments gegen Migranten und andere Minderheiten halten sich hartnäckig.
Von Konrad Litschko

9.11.2022

Drei Personen, u.a. Kristina Schröder, bei einer Veranstaltung.

Anti-Wokeness-Kongress in Berlin

Nur rhetorische Fragezeichen

Die konservative Denkfabrik R21 trommelt gegen linke Identitätspolitik. Es gibt rationale Kritik zu hören – aber vieles kippt ins Affekthafte.
Von Stefan Reinecke

8.11.2022

Erika Steinbach vor einer Adlerfigur im Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe überprüft Klage

AfD hofft auf Stiftungs­millionen

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die AfD-Klage auf Gleich­be­hand­lun­g. Die Partei fordert Stiftungsgelder aus dem Bundeshaushalt.
Von Christian Rath

25.10.2022

Ein Senior schiebt einen leeren Einkaufswagen

Energiepreispauschale beschlossen

300 Euro mehr für Rent­ne­r:in­nen

Der Bundestag hat die Energiepreispauschale verabschiedet. Ruheständler mit Nebenverdienst kriegen den Heizzuschlag zweimal.
Von Barbara Dribbusch

20.10.2022

Protestaktion hinter einem Absperrgitter mit Transparenten auf denen steht: Gegenhalten ! oder Stoppt die Brandstifter

Bündnis ruft zu Energie-Protest auf

Alle durch die Krise bringen

Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis ruft für Samstag zu bundesweiten Energiepreisprotesten auf. Rechte sind dabei aber nicht erwünscht.
Von Tatjana Söding

18.10.2022

Olaf Scholz lässt sich von Bundeswehrangehörigen in Uniform militärische Ausrüstung zeigen

Katarina Barley über 200-Milliarden-Paket

„Keine militaristische Zeitenwende“

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments sieht Deutschland nicht als militärische Führungsmacht. Das 200-Milliarden-Paket verteidigt sie gegen Kritik.
Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

17.10.2022

Portrait von Roger Lewentz

Innenminister von Rheinland-Pfalz

Roger Lewentz gibt Amt auf

Wegen seines Krisenmanagements während der Flut im Ahrtal 2021 stand der Innenminister von Rheinland-Pfalz unter Druck. Nun tritt er zurück.

12.10.2022

Ein Wahlplakat der AfD ist in einem Brunnen gelandet

Die AfD bei der Niedersachsenwahl

Kriegsgewinnler AfD

Die AfD ist zweistellig und hat damit ihr Wahlergebnis im Vergleich zu 2017 fast verdoppelt. Sie profitiert von Abstiegsängsten und dem Bundestrend.
Von Andreas Speit

9.10.2022

Julia Willie Hamburg und Christian Meyer

Die Grünen bei der Niedersachsenwahl

Das Glas war schon mal voller

Die Grünen konnte Umfragehöhen nicht in reale Ergebnisse ummünzen. Ihr Wille, in der Landesregierung mitzureden, ist ungebrochen.
Von Nadine Conti

9.10.2022

Demonstrant*innen der AfD-Demo vor dem Reichstag. Es sind Russland, Deutschland und Wirmer-Fahnen zu sehen

AfD-Demo und Gegendemos in Berlin

Russland-Flaggen und Nazi-Slogans

Mehrere tausend Teil­neh­me­r*in­nen hat die AfD am Samstag nach Berlin mobilisiert. Sie riefen rechtsextreme Parolen und griffen die Presse an.
Von Gareth Joswig

8.10.2022

Radu und Maria Remus stehen an einem Tisch in ihrem Restaurant

Familiennachzug in Niedersachsen

„Ich fühle mich wie hier geboren“

Riesige Schlachthöfe holen Rumänen in den Westen Niedersachsens. Radu Remus ist einer, der blieb – trotz der harten Arbeitsbedingungen.
Von Christian Jakob

9.10.2022

Teilnehmer einer Demonstration gegen die Energiepolitik der Bundesregierung laufen am Abend mit Schildern, auf denen Politiker in Häftlingskleidung abgebildet sind

Rechtsextreme Montagsdemos

Es brodelt wieder

An Montagsprotesten beteiligen sich vor allem im Osten Tausende, darunter die AfD und andere Rechtsextreme. Der Verfassungsschutz ist in Sorge.
Von Konrad Litschko und Rieke Wiemann

4.10.2022

Ermittlungen im AfD-Umfeld

Ex-AfD-Mitglied in Niedersachsen macht der Partei schwere Vorwürfe
Ausgabe vom  4.10.2022,  Seite 6, inland
Ein Plakat

Razzia wegen Wahlkampf-Finanzierung

AfD-Geschäftsstelle durchsucht

Die Staatsanwaltschaft Berlin durchsucht die Zentrale der AfD in Berlin. Es geht um die unklare Finanzierung des Bundestagswahlkampfs 2017.
Von Konrad Litschko

28.9.2022