Von wegen Verweigerer INTEGRATION Die Zahl der Menschen, die ihre Pflicht-Integrationskurse schwänzen, geht seit Jahren deutlich zurück. Dennoch fordern Unionspolitiker härtere Sanktionen Von WOLF SCHMIDT Ausgabe vom 23.10.2010, Seite 04, Inland Download (PDF)
Minister streiten um Aidsfonds Niebel im Nebel Erst hat er gekürzt, nun will er Extra-Gelder: Entwicklungsminister Niebel plant, den Globalen Aidsfonds wieder angemessen zu unterstützen. Doch der Finanzminister lässt ihn abblitzen. Von Gordon Repinski 4.10.2010
Wohlfahrtsverband sieht geschüttelte Zahlen HARTZ IV Der Paritätische Wohlfahrtsverband rügt Datenbasis für den neuen Regelsatz von 364 Euro Von EVA VÖLPEL Ausgabe vom 2.10.2010, Seite 04, Inland Download (PDF)
Extremismus im Osten 18 Millionen Euro gegen Menschenhass Der Innenminister will mit Millionen die Demokratie im Osten stärken. Anders als ursprünglich geplant richtet sich das Programm aber nicht nur gegen Neonazis. Von Wolf Schmidt 3.9.2010
Sicherungsverwahrung à la Schnarrenberger Doch nicht so liberal Die FDP-Justizministerin hat sich gegen die nachträgliche Sicherungsverwahrung ausgesprochen. Doch ihre Alternative ist im Ergebnis viel drastischer. Von Christian Rath 13.8.2010
Guttenbergs Armee-Pläne Freiwillige vor! Verteidigungsminister Guttenberg soll sich entschieden haben: Die Truppe schrumpft, die Wehrpflicht wird ausgesetzt. Das freut die Opposition mehr als die Union. Von Martin Kaul 13.8.2010
Interview Christa Goetsch zu Schwarz-Grün "Eine extrem unruhige Zeit" Schulpolitik nach der Klatsche vom Volk, Schwarz-Grün nach dem angekündigten Rücktritt von Ole von Beust. Hamburgs grüne Zweite Bürgermeisterin zieht eine Bilanz. Interview von Kaija Kutter und Sven-Michael Veit 2.8.2010
Noch ein Abtritt bei der hessischen CDU LANDESKABINETT Hessens Finanzminister Karlheinz Weimar zieht sich aus der Politik zurück. SPD und Grüne kritisieren „Schuldenkönig“ Von KPK Ausgabe vom 17.7.2010, Seite 04, Inland Download (PDF)
Schröder wegen Elterngeld unter Beschuss SPARPAKET Pläne zur Kürzung der Familienleistung stoßen selbst in den eigenen Reihen auf Ablehnung Von KARIN SCHÄDLER / ARIANE LEMME Ausgabe vom 17.7.2010, Seite 04, Inland Download (PDF)
Die illegalen Körner von Pioneer Hi-Bred LANDWIRTSCHAFT Nach dem Skandal um verunreinigtes Saatgut steht das niedersächsische Landwirtschaftsministerium in der Kritik: Hat es bei den Kontrollen geschlampt? Von THOMAS SCHMID Ausgabe vom 8.6.2010, Seite 04, schwerpunkt 2 Download (PDF)
„Im Internet darf es keine No-go-Area geben“ Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wird als sanft eingeschätzt. Er findet, eine vorsichtige Sprache sollte nicht mit mangelnder Härte verwechselt werden Von S. AM ORDE / R. BOLLMANN / W. SCHMIDT Ausgabe vom 27.4.2010, Seite 04, schwerpunkt 2 Download (PDF)
Zu Guttenberg in Kundus 13.30 Uhr, die Frisur sitzt Kriegsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die deutschen Truppen mit einem Blitzbesuch überrascht. Er sah dabei mal wieder sehr gut aus. Von Klaus Wolschner 15.4.2010
Luftangriff im Kundus Anwälte wollen Ministerium verklagen Das Verteidigungsministeriumwill direkt und ohne die Anwälte der Angehörigen der Opfer des Luftangriffs vom 4. September 2009 über Entschädigungen verhandeln. Von Felix Zimmermann 14.4.2010
Islamkonferenz Verbände streiten über Teilnahme Die islamischen Vereinigungen können sich nicht auf eine Haltung einigen: Zum ersten Treffen im Innenministerium will die Türkisch-Islamische Union Ditib gehen, der Zentralrat nicht. Von Sabine am Orde 20.3.2010
Gesundheitskommission startet Rösler braucht irgendeine Pauschale Eine Kommission von acht Ministern soll ab Mittwoch die Reform des Gesundheitssystems voranbringen. Für Minister Rösler geht es um seine politische Zukunft. Von Gordon Repinski 16.3.2010
Zu viele Reisende auf Westerwelles Ticket FDP Trotz Beistands von Kanzlerin Merkel reißt die Kritik an Außenminister Westerwelle nicht ab Von PASCAL BEUCKER Ausgabe vom 13.3.2010, Seite 04, Inland Download (PDF)
Streit um Islamkonferenz Zugeständnisse an Muslime Muslimische Verbände beraten stundenlang über den Ausstieg aus der Islamkonferenz. Bundesinnenminister de Maizière will auch Rassismus und Islamophobie zum Thema machen. Von Sabine am Orde 13.3.2010
Ein Urteil und viele offene FragenWie viel Koalitionskrach verursacht der Spruch? Von WOLF SCHMIDT / CHRISTIAN RATH / STEFFEN GRIMBERG / FELIX LEE Ausgabe vom 4.3.2010, Seite 04, schwerpunkt 2 Download (PDF)
Strafverfolgung Keine Anzeigepflicht bei Missbrauch Es gibt rechtlich keine Verpflichtung, die Staatsanwaltschaft einzuschalten, wenn man von Missbrauchsfällen erfährt. Oft sind es sogar die Opfer selbst, die keine Strafverfolgung wünschen. Von Christian Rath 24.2.2010
Leitung rechtfertigt Rauswürfe ENTWICKLUNGSMINISTERIUM In einem internen Schreiben verteidigt Staatssekretär Beerfeltz die Personalpolitik – scharfe Kritik von Experte Nuscheler: „Immenser Kollateralschaden“ Von GORDON REPINSKI Ausgabe vom 20.2.2010, Seite 04, Inland Download (PDF)
