piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 121 bis 140 von 433

Berlins Regierung bleibt vorsichtig

Schön stufenweise statt sprunghaft

Senat spricht sich bei Lockerungen gegen das Ramelow-Modell aus und legt weiteren Nachtragshaushalt vor, nun mit hoher Neuverschuldung.
Von Stefan Alberti

26.5.2020

Entlassung Knabes verteidigt

U-Ausschuss zur Gedenkstätte Hohenschönhausen befragt Senator
Ausgabe vom  13.5.2020,  Seite 22, berlin

Affäre um Staatliche Ballettschule

Spitzenmäßig gefährdet

Eine Expertenkommission sieht die Vorwürfe der Kindeswohlgefährdung an der Staatlichen Ballettschule in Prenzlauer Berg bestätigt.
Von Anna Klöpper

4.5.2020

Eine Frau putzt das Pult im Abgeordnetehaus

Parlament diskutiert über Coronavirus

Im Ausnahmezustand

Selbst angesichts der Coronakrise bleibt die parteipolitische Konfrontation im Berliner Abgeordnetenhaus nicht aus.
Von Stefan Alberti

26.3.2020

Corona beschäftigt Parlament

Run aufs Krisengeld

Wirtschaftssenatorin Pop (Grüne) berichtet von bereits 2.000 Hilfsanträgen von unter den Folgen der Coronakrise leidenden Betrieben.
Von Stefan Alberti

25.3.2020

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Nächster Versuch nächste Woche

Neuer Termin für wegen Corona abgesagte Parlamentssitzung – wohl mit Regierungserklärung des doch nicht infizierten Michael Müller.
Von Stefan Alberti

19.3.2020

Gericht gegen Mietendeckel

Berliner Landgericht hält den Deckel für verfassungswidrig
Ausgabe vom  13.3.2020,  Seite 22, berlin
Margot Friedländer steht vor ihrem Ehrenbürgerporträt im Berliner Abgeordnetenhaus

Neues Ehrenbürgerporträt in Berlin

Berlin bedankt sich

Das Ehrenbürgerporträt der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer wird enthüllt. Ein kleiner Dank für ihr wichtiges Wirken.
Von Roberto Sanchino Martinez

9.3.2020

Anschlagsserie in Berlin-Neukölln

Keine Hinweise auf Polizei-Leck

Die Sonderkommission „Fokus“ hat die Neuköllner An­schlagsserie auf 72 Taten erweitert. Beschlagnahmte Datenträger sind noch nicht vollständig entschlüsselt.
Von Plutonia Plarre

17.2.2020

Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke)

Umwandlung in Eigentumswohnungen

Das Milieu bleibt geschützt

Mietwohnungen in Milieuschutzgebieten dürfen weiterhin nur mit Genehmigung in Eigentum umgewandelt werden. Vorkaufsrecht bleibt ein Problem.
Von Anna Klöpper

4.2.2020

Abgeordnetenhaus

Jetzt ist der Deckel erst mal drauf

Rot-Rot-Grün bringt im Parlament das Gesetz zum Einfrieren und Absenken von Mieten durch. CDU und FDP bereiten schon ihre Klage dagegen vor.
Von Stefan Alberti

30.1.2020

Polizisten kontrollieren mehrere Männer an einer Mauer

Rot-Rot-Grün in Berlin

Polizeibeauftragter ist auf dem Weg

Ein alter Traum könnte wahr werden: Rot-Rot-Grün bringt den Gesetzentwurf für einen unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten ins Parlament ein.
Von Bert Schulz

27.1.2020

Ausschusssitzung zum Mietendeckel

Gefährlich für den Parlamentarismus

Kommentar von Stefan Alberti
Die SPD-Fraktion legt der Opposition einen Änderungsantrag beim Groß-Thema Mietendeckel erst kurz vor knapp vor – und bürstet Kritik daran ab.

22.1.2020

Katrin Lompscher, Linke

Finaler Entwurf Berliner Mietendeckel

So wird gedeckelt

Rot-Rot-Grün debattiert abschließend über den Entwurf des Mietendeckels. Die wichtigste Änderung: Mieter müssen selbst den Klageweg beschreiten.
Von Stefan Alberti

22.1.2020

Abgeordnetenhaus

Eine höchst umstrittene Zahl

Die Koalition tritt bei Debatte um Attacken gegen Polizisten uneins auf. Linksfraktion zieht in Zweifel, dass es 2019 tatsächlich 7.000 Angriffe gab.
Von Stefan Alberti

16.1.2020

Vorstoß für faire IT-Hardware

Sozialer klicken

Die Verwaltung soll auf sozialverträglich produzierte IT-Hardware umsteigen. Die grüne Fraktion hat dazu jetzt einen Antrag vorgelegt.
Von Claudius Prößer

14.1.2020

Katrin Lompscher

Anhörung zum Mietendeckel

18/2347 ist angekommen

Der Mietendeckel betritt erstmals das Parlament: Der Stadtentwicklungsausschuss hört Sachverstand – ganz unterschiedlichen.
Von Erik Peter

11.12.2019

Ferat Kocak hält ein Schild:

Rechtsextreme Anschläge in Neukölln

Ermittler scheitern an sich selbst

Blamage für VS und Polizei: Wegen Quellenschutz und falscher Namensschreibweise werden Erkenntnisse über Anschlagspläne nicht verwertet.
Von Erik Peter

11.11.2019

Linke hält an Kandidatin fest

Nach der Richterwahl: CDU betont, Widerstand richte sich gegen Bewerberin, nicht gegen die Linksfraktion
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  7.11.2019,  Seite 22, berlin
Sonnenaufgang über der Rummelsburger Bucht

Baupläne für die Rummelsburger Bucht

Eine doppelte Chance fürs Parlament

Kommentar von Bert Schulz
Die Initiative „Bucht für alle“ ist erfolgreich. Nun muss sich das Parlament mit den Bauplänen befassen. Und zeigen, dass es den Protest ernst nimmt.

6.11.2019