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Diskussion über Hartz IV

„Soziale Gerechtigkeit zurückgeben“

Michael Müller diskutiert in Moabit mit Arbeitslosen über die Abschaffung von Hartz IV und seine Idee eines „solidarischen Grundeinkommens“.
Von Antje Lang-Lendorff

18.9.2018

Debatte im Abgeordnetenhaus

„Riechen Sie auch den Schwefel?“

SPD-Fraktionschef Raed Saleh verteufelt die AfD, Regierungschef Michael Müller verlangt von jedem, klare Kante zu zeigen und nicht wegzusehen.
Von Stefan Alberti

13.9.2018

Margarete Koppers

Rot-Rot-Grün zieht Ernennung durch

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  12.9.2018,  Seite 22, berlin
Drei Polizisten mit Helmen

Unabhängiger Polizeibeauftragter

Unter den Helm schauen

Rot-Rot-Grün will im Oktober einen Gesetzentwurf präsentieren. 2020 soll die Beschwerdestelle ihre Arbeit aufnehmen.
Von Erik Peter

11.9.2018

Neues Gutachten lässt Wippe kippeln

Monika Grütters (CDU) will das Einheitsdenkmal schnell bauen – ein Gutachten könnte das verhindern
Ausgabe vom  10.9.2018,  Seite 22, berlin

Mega-Kunstprojekt DAU in Berlin

Für die Mauer wird es eng

Der Bezirk Mitte hält ein Scheitern des Kunstprojekts für möglich: Die Zeit für die Genehmigung sei sehr knapp. Der Senat bietet Unterstützung an.
Von Bert Schulz

9.9.2018

Vergabe öffentlicher Aufträge

Wie viel darf gute Arbeit kosten?

Rot-Rot-Grün will das Vergabegesetz überarbeiten. Die Linkspartei streitet dabei über die Höhe des Mindestlohns.
Von Antje Lang-Lendorff

5.9.2018

Zurück in der Alltagsmühle

Gut gebräunt kommt Regierungschef Müller aus der Sommerpause, kündigt bei Rot-Rot-Grün ein klärendes Spitzengespräch an und hofft, dass seine Partner bei der Videoüberwachung einlenken
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  22.8.2018,  Seite 22, berlin

Siemens spielt Pokermit Michael Müller

„Konstruktiver Austausch“: Konzern und Regie-rungschef sprachen über geplanten Campus
Ausgabe vom  9.8.2018,  Seite 22, berlin
Blick ins Dragoner-Areal

Dragoner-Areal in Kreuzberg

Der Bund mischt sich ein

Das Dragoner-Areal soll zu einem Modellprojekt werden. Der Bund als bisheriger Eigentümer versucht nun aber Bedingungen zu diktieren.
Von Erik Peter

23.7.2018

Leder, Müller und Pop (von li.) stehen nebeneinander

Berliner Senat in Klausur

Ein bisschen Knatsch

Zwischen SPD und Linkspartei ist das Klima gespannt. Nicht ausgeschlossen, dass das an der wachsenden Beliebtheit der Linken liegt.
Von Daniél Kretschmar

2.7.2018

Koalitionsstreit über Farbaktion

Regierungschef Müller kritisiert Greenpeace, Senatorin Günther ist offen für Wiederholungen
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  29.6.2018,  Seite 22, berlin

Abgeordnetenhaus

Das Schwierige kommt erst noch

Rot-Rot-Grün setzt im Parlament das erste Mobilitätsgesetz durch. Die Opposition sieht Klientelpolitik. Jetzt muss aus Papier bloß noch Wirklichkeit werden.
Von Stefan Alberti

28.6.2018

Unternehmenskritik am Senat

Wirtschaft sieht rot

Die Industrie- und Handelskammer wirft dem Senat vor, die Unternehmen zu vernachlässigen und die Stadt schlecht zu verwalten
Von Stefan Alberti

21.6.2018

Plakat mit der Aufschrift:

Kommentar Umgang mit der AfD

Der Normalisierung widerstehen

Kommentar von Daniél Kretschmar
Zivilgesellschaftliche Organisationen wehren sich gegen Stigmatisierung durch die AfD. Dabei dürfen sie nicht alleine bleiben.

15.6.2018

Die AfD fliegt über Tegel auf die CDU

Der Abgeordnete Hansel macht dem neuen CDU-Fraktionschef Dregger – „lieber Burkard“ – in Flughafendebatte ein Koalitionsangebot
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  15.6.2018,  Seite 22, berlin

Abgeordnetenhaus

Gesetz radelt durch Ausschuss

Grünes Licht für Mobilitätsgesetz im Verkehrsausschuss. Koalition lehnt zuvor gelobte FDP-Anträge ab.
Von Stefan Alberti

7.6.2018

Die neu entdeckte Liebe zu HausbesetzerInnen

Koalitionsgipfel: Spekulative Leerstände sollen bekämpft, Hausbesetzungen eventuell toleriert werden
Von Bert Schulz
Ausgabe vom  6.6.2018,  Seite 22, berlin

Michael Müller nach dem Parteitag

Nach seinem Wiederwahl-Debakel macht sich der Regierende und SPD-Landeschef rar. Jetzt wird bekannt: Es hätte auch alles ganz anders sein können
Von Uwe Rada
Ausgabe vom  5.6.2018,  Seite 22, berlin

SPD-Parteitag und Rot-Rot-Grün

Gewinnen oder gönnen?

Nur 65 Prozent bekam Michael Müller bei seiner Wiederwahl als SPD-Chef. Was bedeutet dieser Denkzettel für den Anspruch der SPD in der Koalition mit Linken und Grünen?
Von Uwe Rada

4.6.2018