Zusammenarbeit statt Übernahme ENERGIE SPD und CDU vereinbaren bei Miniklausur des Senats, dass sich das Land an Vattenfall und Gasag beteiligen soll. Mühsamer Kompromiss lässt viele Fragen offen. Keine Klärung bei Stromnetz-Verfahren Von STEFAN ALBERTI / ANNA KLÖPPER Ausgabe vom 6.5.2015, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Flaggen, Leid und Heimatliebe HAMAS ODER NICHT? Tausende Palästinenser haben am Samstag in der Treptower Arena für das Recht auf Rückkehr in ihre früheren Wohngebiete demonstriert. Das sorgte für proisraelischen Gegenprotest. Antisemitische Tiraden blieben aber aus Von JANNIS HAGMANN Ausgabe vom 27.4.2015, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Fragen eines lesenden Handwerkers Von STEFAN ALBERTI Ausgabe vom 23.4.2015, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Wenig ist besser als nichts Von STEFAN ALBERTI Ausgabe vom 15.4.2015, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Klimaschutz auf dem Papier UMWELT Senator Geisel (SPD) präsentiert ein Energiewendegesetz ohne genaue Festlegungen. „Peinlich“, meinen die Grünen. Auch die CDU zeigt sich nicht angetan Von STEFAN ALBERTI Ausgabe vom 15.4.2015, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Grüne Gesellen für roten Bürgermeister ROT-GRÜN Mit großer Mehrheit macht die grüne Basis in Hamburg den Weg frei für eine Bündnis mit der SPD. Es gibt eine klare Mehrheit nach einer vierstündigen, kritischen Debatte. Schulpolitikerin von Berg lehnt den Koalitionsvertrag ab – er ist ihr nicht grün genug Von SVEN-MICHAEL VEIT Ausgabe vom 13.4.2015, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Wegner: Schwarz-Grün ist „spannende Alternative“ NEUES BÜNDNIS In Hessen sieht CDU-Mann Kai Wegner ein Vorbild für die Berliner Regierung 2016 Ausgabe vom 7.4.2015, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Hamburger Koalitionsverhandlungen Das Heim bleibt auf dem Tisch SPD und Grüne in Hamburg wollen nun doch eine geschlossene Unterbringung für problematische Jugendliche – am liebsten zusammen mit Bremen. Von Sven-Michael Veit 3.4.2015
Der Blasse ist der Heilsbringer Von STEFAN ALBERTI Ausgabe vom 27.3.2015, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Inklusive Demokratie Bremen erleichtert das Mitwählen Als erstes Bundesland erleichtert Bremen Menschen mit Leseschwierigkeiten die Teilnahme an der Wahl. Erstmals sind Wahlunterlagen barrierefrei. Von Lena Kaiser 26.3.2015
Seltene Eintracht um Grünstreifen REFORM Schleswig-Holsteins Regierung macht Vorschläge, wie künftig mit den Knicks im Land umzugehen sei – und erntet verhaltenes Lob von Bauern und Naturschützern Ausgabe vom 26.3.2015, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
SPD will weiterkiffen NULL-TOLERANZ-ZONEN SPD-Abgeordnete können CDU-Plänen für stadtweites Kiffverbot in Parks nichts abgewinnen. Verhindern können sie die künftige Verordnung aber auch nicht, weil darüber allein CDU-Senatsverwaltungen entscheiden Von Stefan Alberti / Plutonia Plarre Ausgabe vom 25.3.2015, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Nolympia in Berlin Enttäuschung und Erleichterung Nach der Niederlage Berlins lehnt Regierungschef Müller Fehlersuche ab – und erinnert Hamburg daran, dass der Senat dort noch nie eine Volksabstimmung gewann. Von Stefan Alberti 17.3.2015
Kehrtwende zur Weltstadt HUMBOLDTFORUM Müllers Kurswechsel beim Schloss umstritten im Kulturausschuss Ausgabe vom 17.3.2015, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Kein Kampf um Bremen RECHTSEXTREMISMUS Die NPD tritt nicht bei der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai an. Keine Unterlagen beim Landeswahlleiter eingereicht. Mögliche Erklärung: die jüngste Schlappe bei der Hamburg-Wahl Von AS Ausgabe vom 9.3.2015, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
Senator mauert am Mauerpark BAUEN Für das 700-Wohnungen-Projekt ist nicht länger der Bezirk Mitte zuständig, sondern der Senat. Der von Bebauungsgegnern angestrebte Bürgerentscheid läuft damit ins Leere. Linksfraktion spricht von „Skandal“ Von STEFAN ALBERTI Ausgabe vom 5.3.2015, Seite 21, Berlin Aktuell Download (PDF)
Landeshaushalt Senat geht in die Vollen Rot-schwarze Landesregierung beschließt die Eckpunkte des Etats 2016/17 und den Entwurf für den Nachtragshaushalt – mit 562 Millionen Euro extra. Von Stefan Alberti 3.3.2015
Interview zur Berliner SPD „Müller sollte seinen Weg gehen“ Kann Berlins SPD vom Erfolg der Hamburger SPD etwas lernen? Nein, sagt der Politologe Gero Neugebauer - ganz im Gegenteil. Interview von Bert Schulz 17.2.2015
Kein Dialog mit Muslimen Religionsfrieden recht einseitig Erstmals traf sich nach eineinhalb Jahren Pause wieder das Berliner Islamforum. Der Senat blieb der Runde allerdings fern – das sorgte für Entsetzen. Von Alke Wierth 15.2.2015
Hochschulgesetz in Bremen Drohnen bald tabu Der Bremer Senat will die Zivilklauseln für die Hochschulen verbindlich und die Geldgeber für Forschungsprojekte öffentlich machen. Von Lena Kaiser 12.2.2015