taz.de

Gegen heisse Luft: Verein „Mehr Demokratie“ will prall gefülltes Grundgesetz

Von MLO

25.10.2005

Rache ist teuer

Das endgültige Verbot von Maxim Billers Roman „Esra“ und die Folgen: Wie Sie als Schriftsteller Klagen, einstweilige Verfügungen und langwierige Prozesse vermeiden. Eine Gebrauchsanweisung

Von DANIEL VÖLZKE

2.7.2005

Kultur, S. 21

Klagen für den Volksentscheid

Oppositionsfraktionen und Bürgerinitiativen wollen sich kastrierte Volksgesetzgebung nicht bieten lassen und rufen Verfassungsgericht an

Von Gernot Knödler

21.6.2005

„Europa wird zum Prügelknaben“

Das Nein der Franzosen und Niederländer zur EU-Verfassung ist kein Grund, diese neu zu verhandeln, sind sich die beiden Bremer EU-Abgeordneten Karin Jöns (SPD) und Helga Trüpel (Grüne) einig. Man müsse aber die „EU-Skepsis wahrnehmen“

Von Kay Müller

13.6.2005

PDS leider nicht für EU-Verfassung

28.4.2005

Volksaufstand in der Bürgerschaft

Still protestierende Bürger, hochrote Politiker und eine nervöse Präsidentin: Die CDU trägt mit ihrer Parlamentsmehrheit die Hamburgische Volksgesetzgebung zu Grabe. SPD wirft Union vor, den gemeinsamen Konsens der frühen Jahre zu verlassen

Von Markus Jox

15.4.2005

Volk ohne Gesetz

Kreiseln um Hohn und Macht

Von Sven-Michael Veit

15.4.2005

Volk begehrt schon wieder auf

Zwei Initiativen zur Rettung der Volksgesetzgebung in Hamburg werden nächste Woche gestartet. Eine will die Abschaffung der Volksdemokratie durch Senat und CDU verhindern, die andere will Volksentscheide verbindlich in der Verfassung regeln

Von Sven-Michael Veit

7.1.2005

Rechtswidrige Novelle

GAL hält geplante Änderung der Volksgesetzgebung für nicht verfassungsgemäß und droht dem Senat mit Klage

Von Marco Carini

22.12.2004

Volkes Stimme nicht in Volkes Namen

Hamburger Verfassungsgericht weist Beschwerde gegen geplanten Verkauf des Landesbetriebs Krankenhäuser zurück – und schafft die Volksgesetzgebung nebenbei gleich mit ab. Verfassungsänderung zur Stärkung von Volksentscheiden gefordert

Von Marco Carini

16.12.2004

Verklagen und verkauft

LBK: Opposition sieht moralischen Verfassungsbruch, Senator will SPD-Chef verklagen

Von Markus Jox

16.12.2004

Verfassung verurteilt

Dem Volk wird nicht gefolgt

Von Marco Carini

16.12.2004

Jetzt hilft nur noch beten

Ein Werk des Teufels oder ein Denkzettel für Klaus Wowereit? Völlig überraschend wurde die Hauptstadtklausel aus dem Grundgesetzentwurf gekegelt. Doch der Berliner Senat hofft weiter

Von UWE RADA

15.12.2004

Harmonie im Parlament

Bürgerschaft will sich nicht länger exekutieren lassen: Änderung der Landesverfassung bringt ministerielle Kungelrunden in Verlegenheit

Von Benno Schirrmeister

12.11.2004

Bundesstraße als Schulreformweg

Grundgesetzänderung gefordert: Bremer Grüne betätigen sich in Bildungsdebatte als Bundespolitiker – auch wenn eventuelle Bündnispartner noch nicht auszumachen sind

Von bes

16.9.2004

Eckhoff – Milli Görüs 0:4

Ein kurzer Prozess fand gestern vor dem Hamburger Landgericht statt: Die Anwälte von Bremens CDU-Politiker Jens Eckhoff hatten nichts Neues vorzutragen im Rechtsstreit mit Milli Görüs. Das Urteil folgt

Von kawe

29.5.2004

Bremen Aktuell, S. 25

Klagerei hat ein Ende

Die Opposition will die Justiz nicht wieder mit dem Haushalt belästigen. Nur CDU denkt noch darüber nach

4.3.2004

„Eine hochinteressante Konstellation“

Nach Volksentscheid zur Zukunft der Hamburger Krankenhäuser: Verfassungsrechtler Martin Schmidt geht davon aus, dass das Votum für die Bürgerschaft bindend ist. Ver.di-Chef Wolfgang Rose bietet Senat „Pakt der Vernunft“ an

Von KAI VON APPEN

2.3.2004

Die Hertha soll ins Grundgesetz

Berlins einziger Bundesligaverein steht nach dem 0:4-Debakel in Bremen am Abgrund. Mit einer Hauptstadtclub-Debatte will der rot-rote Senat jetzt das Schlimmste verhindern. Und fordert, den Erstligastatus in der Verfassung festzuschreiben

Von ROBINSINHO ALEXANDER

2.2.2004