Der Tarifkonflikt um die Seehäfen nimmt an Schärfe zu. Eskalation bei zentraler Demo in Hamburg. Gerichte verordnen Verhandlungen
... in Hamburg. Gerichte verordnen Verhandlungen Von Kai von Appen Es ist wohl der längste... Feuerwerkskörper gezündet hatte, war er von PolizistInnen aus den Menge geholt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Hamburger Verfassungsschutz muss seine 32 Jahre umfassende Sammlung über die einstige taz-Fotoreporterin Marily Stroux vernichten.
... taz-Fotoreporterin Marily Stroux vernichten. Von Kai von Appen Hamburg taz Nach energischem Widerstand... gehörte während der notstandsmäßigen „Barrikadentage“ von 1987 zu einer Handvoll JournalistInnen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein 34-Jähriger wurde vom Hamburger Verfassungsschutz rechtswidrig observiert. Der parlamentarische Kontrollausschuss lässt ihn damit allein.
... Kontrollausschuss lässt ihn damit allein. Von Kai von Appen Hamburg taz Es liegt in... habe, um die ordnungsgemäße Begründung von Überwachungsmaßnahmen sicherzustellen. Weitergehende Auskünfte – insbesondere...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Trotz eines Gerichtsbeschlusses zur Löschung illegal erhobener Daten hat der Hamburger Verfassungsschutz Informationen über Marily Stroux gespeichert.
... Informationen über Marily Stroux gespeichert. Von Kai von Appen Hamburg taz Die beim illegalen... nachrichtendienstlichen Informationssystem Nadis der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern erfasst worden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Hamburger Verwaltungsgericht verbietet nächtliche Razzien bei Ausreisepflichtigen ohne richterlichen Beschluss. Die Hamburger Ausländerbehörde will gegen das Urteil vorgehen und bleibt vorerst bei der Praxis
... vorerst bei der Praxis Von Kai von Appen Nächtliche Razzien von Ausländerbehörde und -polizei bei... dem Universalschlüssel Laut Christiane Schneider von der Hamburger Linkspartei gehören nächtliche...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
G20-Nachwehen: Weitere Klagen vor dem Verwaltungsgericht Hamburg zur Verteidigung des Demonstrationsrechts
... Hamburg zur Verteidigung des Demonstrationsrechts Von Kai von Appen Das generelle Demonstrationsverbot für die... verboten war. „Mit dem Totalverbot von Versammlungen in der gesamten Innenstadt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Journalist und türkische Regimekritiker, Adil Yiğit, hat sich jahrzehntelang gegen Abschiebungen in die Türkei engagiert. Nun droht sie ihm selbst.
.... Nun droht sie ihm selbst. Von Kai von Appen Hamburg taz | Das rot-grün... zweijährige Genehmigungen umgewandelt. Falscher Eindruck von der Türkei Dann machte Adil... 1978 bei einem Handgranaten- Überfall von faschistischen Grauen Wölfen schwer verletzt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburger Polizei gibt vor dem Verwaltungsgericht erstmals die Rechtswidrigkeit eines Racial-Profiling-Einsatzes zu. Trotzdem will sie damit weitermachen.
.... Trotzdem will sie damit weitermachen. Von Kai von Appen HAMBURG taz | Die Hamburger Polizei... immer „besorgniserregend“, sagt ein Aktivist von der Anwohnerinitiative Balduintreppe. „Junge Männer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Anwalt Andreas Beuth und der Alt-Autonome Peter H. erwarten bei der Anti-G-20-Demo „Welcome to hell“ den größten schwarzen Block Europas.
... Lena Kaiser, Katharina Schipkowski und Kai von Appen taz: Ist die autonome G..., wir leisten Widerstand. Gewalt geht von den herrschenden Verhältnissen aus. Aber... das sind Definitionsfragen. Von offizieller Seite sind auch Sie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Hamburgs Polizei erklärt zum G-20-Gipfel 38 Quadratkilometer Stadtgebiet für zwei Tage zur Demo-freien Zone. G-20-Gegner wollen dagegen klagen.
...-20-Gegner wollen dagegen klagen. von Kai von Appen HAMBURG taz | In Hamburg soll... unterzuordnen“, kritisiert sie. „Der Entscheidung von Bürgermeister Olaf Scholz, den Gipfel... sollen Versammlungen verboten sein, weil von der Polizei Blockaden der Konvois...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Bundesinnenministerium wirbt Sicherheitsdienste für den Objektschutz an, die nicht tarifgebunden sind. Die Gewerkschaft Verdi ist empört.
.... Die Gewerkschaft Verdi ist empört. von Kai von Appen Hamburg taz Das Bundesinnenministerium hat... gehören zum Beispiel Gebäude von Bundesbehörden oder Areale von Institutionen wie Technisches...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Vor einer Hamburger Polizeiwache brennen acht Einsatzfahrzeuge aus – der zweite Anschlag in zwei Wochen. Die Polizei rechnet mit weiteren Attacken
... Polizei rechnet mit weiteren Attacken Von Kai von Appen Unbekannte haben in der Nacht... Flugzeug durch das massenhafte Steigenlassen von heliumgefüllten Ballons zu stören, zitiert...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Notfall 68 Menschen wurden auf dem Hamburger Flughafen durch Reizgas verletzt. Zwei Terminals sind evakuiert, der Flugbetrieb ist vorübergehend eingestellt worden
.... Auch eine Reise des Präsidenten von Uruguay Tabaré Ramón Vázquez Rosas...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Pannen Die Landespolizei in Schleswig-Holstein verzeichnet alle fünf Tage einen Störfall in ihrer privatisierten Informationstechnik
... dem Polizeivollzugsdienst, der Verwaltung und von anderen Beschäftigten. Das Innenministerium zeigt... großen beziehungsweise wichtigen und täglich von sehr vielen MitarbeiterInnen genutzten Anwendungen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Gerichtsverfahren gegen einen Journalisten wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz ist ausgesetzt. Das Bundeskriminalamt soll erst prüfen, ob die Staatsanwaltschaft gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen hat.
... gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen hat. von Kai von Appen HAMBURG taz | So etwas nennt... Rohrkrepierer: Das mit viel Vehemenz von der Hamburger Staatsanwaltschaft betriebene Verfahren...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Für die Festsetzung von hunderten Demonstranten gegen den G20-Gipfel in Hamburg lässt der rot-grüne Senat eigens eine Gefangenensammelstelle bauen.
... Senat eigens eine Gefangenensammelstelle bauen. von Kai von Appen Der rot-grüne Senat in..., dass Polizisten den freien Zugang von Erziehungsberechtigten verhindert hätten. Wenn auch... zwei Wochen andauern kann, muss von einem Richter abgesegnet werden. Ordnen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Notbremse Türkischer Spion in Hamburg duch die Bundesanwaltschaft festgenommen. Angeblich plante er in Bremen die Ermordung eines Kurdenführers
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Freiheit Trotz der Sperrzonen, Wasserwerfer und Räumpanzer sind in Hamburg mehrere Demonstrationen gegen den OSZE-Gipfel am Donnerstag angemeldet und genehmigt
... seiner demonstrationsfeindlichen Praxis korrigiert werden.⇥Kai von Appen ... angemeldeten Demonstrationen reibungslos verlaufen – wie von der Polizei angekündigt – bleibt abzuwarten... 15 Uhr ist eine Kundgebung von der Linkspartei „Gegen die Einschränkung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holstein entschärft auf Piraten-Druck das Polizeigesetz. Dauerhafte Gefahrengebiete an den Küsten und der dänischen Grenze darf es nicht mehr geben.
... darf es nicht mehr geben. von Kai von Appen KIEL taz | Es war wohl... Ostseeküste „zur vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten von erheblicher Bedeutung, Personen kurzzeitig anhalten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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