Ein Geschenk, das sich rechnet

Bremen führt das Begrüßungsgeld für Studierende wieder ein. Jeder, der sich neu in Bremen anmeldet, bekommt dafür 150 Euro – und das Land für alle zusammen mehrere Millionen

von Jan Zier

Studierende, die ihren Hauptwohnsitz nach Bremen verlegen, bekommen dafür rückwirkend zum 1. Januar 150 Euro Begrüßungsgeld. Weil es mit Hilfe der Landeskinderregelung bei den Studiengebühren nicht gelang, mehr Studierende zum Zuzug nach Bremen zu bewegen – und dadurch Mehreinnahmen in Millionenhöhe zu generieren – wird jetzt das Kopfgeld wieder eingeführt. Die Prämienregelung, die es zwischen 2003 und 2006 schon einmal gab, wurde, zunächst auf drei Jahre befristet, wieder in Kraft gesetzt.

Das Begrüßungsgeld war abgeschafft worden, weil man den positiven Umzugsanreiz durch einen negativen ersetzen wollte: die Studiengebühren. Doch seit das Studienkontenmodell vorläufig für rechtswidrig erklärt wurde, ist die Zahl der neu hinzugezogenen StudentInnen rapide zurückgegangen. Solange das Programm „Studenten zu Neubürgern“ noch lief, verzeichnete Bremen in einem Monat – jeweils zu Beginn des Wintersemesters – ein Bevölkerungswachstum von bis zu 1.000 Menschen. Vorher und nachher hingegen, sagt eine Statistik des Finanzressorts, schwand die Zahl der BremerInnen zum Teil um mehrere hundert Menschen.

Alles in allem verschaffte das Begrüßungsgeld dem Land Bremen 9.500 NeubürgerInnen, für die es pro Nase 3.000 Euro zusätzlich aus dem Länderfinanzausgleich bekam – Mehreinnahmen von insgesamt 28,5 Millionen Euro. Dem stehen nach Angaben des Finanzressorts Ausgaben von 2,4 Millionen Euro gegenüber. „Eine einfache Rechnung“, sagt die grüne Finanzsenatorin Karoline Linnert, die auch dem parlamentarischen Haushalts- und Finanzausschuss einleuchte: Er beschloss bereits im Dezember, das Begrüßungsgeld wieder einzuführen, auf Drängen der Uni, die für jeden studentischen Neubürger eine 100 Euro Provision bekommt.

In welchem Umfang der formelle Zuzug nach Bremen auf die Werbeaktion zurückzuführen sei, ist nach Linnerts Worten „schwer einzuschätzen“. Wissenschaftssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) geht davon aus, dass durchschnittlich 2.000 Neuanmeldungen im Jahr sowie Kosten von rund 500.000 Euro „ein Nutzen“ von sechs Millionen Euro gegenüberstehe. Gut die Hälfte dessen sei „realistischerweise“ der Prämie zuzuschreiben.

Weil die Uni aber derzeit noch nicht über genügend Ressourcen verfügt, dieses Geld auch zu überweisen, müssen sich die Studierenden allerdings etwas gedulden, zumal die notwendige Software sowie das notwendige Online-Formular noch nicht bereit stünden. Die Auszahlung werde deshalb „nicht vor März“ erfolgen, sagte eine Sprecherin der Uni. Gleichwohl, versprach sie, gehe keinem Studierenden „etwas verloren“, alle NeubürgerInnen würden rechtzeitig informiert. 2006 noch hatten sich Studierende beklagt, nichts von der Prämie gewusst zu haben, weil sie sich nicht bei der Außenstelle des Stadtamtes auf dem Campus umgemeldet hatten.

Geldgeschenke für neu hinzugezogene Studierende gibt es unter anderem auch in Braunschweig, wo sogar 200 Euro gezahlt werden, sowie in Oldenburg. In Celle, Osnabrück oder Hannover hingegen gibt es nur Gutscheine, und in Lüneburg verzichtet man sogar darauf und belässt es stattdessen bei einer Informationsbroschüre. Auch in Bremen bekommt nur etwas geschenkt, wer auch hier studiert: Die eine Million Euro teure Neubürger-Agentur wurde Ende vergangenen Jahres aufgelöst.