Grüne Basis bockte

Grüne in Niedersachsen: Landesvorstand trat zurück. Neue Satzung gescheitert. Doppelspitze und Rotation sollten abgeschafft werden

HANNOVER taz ■ Die niedersächsischen Grünen sind beim Versuch einer umfassenden Reform ihrer Parteisatzung gescheitert. Am Ende eines Landesparteitags, der sich nur den Statuten widmen sollte, trat der Landesvorstand am Samstag in Hannover geschlossen zurück. Zuvor hatten die ersten drei von dreißig Anträgen zu Satzungsänderungen die notwendige Zweidrittelmehrheit der Delegiertenstimmen verfehlt. Der Landesvorstand verzichtete daraufhin auf alle weiteren Satzungsanträge und will bis zu seiner am 10. Mai ohnehin fälligen Neuwahl nun nur noch geschäftsführend amtieren.

Mit der Reform der Landessatzung wollten sich die niedersächsischen Grünen eigentlich „von 20 Jahre alten Spielregeln emanzipieren“, wie die Chefin der niedersächsischen Landtagsfraktion Rebecca Harms sagte. Abgeschafft werden sollte – wie bislang nur bei den Hamburger Grünen – die Doppelspitze aus zwei Landesvorsitzenden. Für den Landesvorstand und alle anderen Gremien sollte die unbegrenzte Wiederwahl erlaubt werden. Zudem sollte der letzte Rest der Rotationspflicht für Landtagsabgeordenete fallen, die bislang nach zwei Legislaturperioden noch eine Ausnahmeerlaubnis der Partei brauchen.

Die Grünen-Landesvorsitzende Heidi Tischmann, die seit dem Rücktritt ihres Mitvorsitzenden schon ein knappes Jahr allein amtiert, begründete die Abschaffung der Doppelspitze mit den Streitereien, die unter zwei Parteichefs aus unterschiedlichen Flügeln die Regel seien. Dagegen hoben Delegierte der Basis immer wieder auf die Geschlechterparität ab, die durch die Doppelspitze garantiert werde.

Beim ersten Redebeitrag gegen die Satzungsreform war schon spontaner Beifall aufgebrandet. Der erste satzungsändernde Antrag verfehlte die Zweidrittelmehrheit noch knapp, nur um sechs Stimmen. Nach dem klaren Scheitern zweier weiterer Anträge zog sich der Vorstand zur internen Beratung zurück und warf anschließend das Handtuch. JÜRGEN VOGES