Fünf Hunde und die eine Wurst

Die Regulierungsbehörde der Telekom übernimmt womöglich auch die Regulierung des Strommarkts. Der Chef der Behörde würde dann vor allem auf die Investitionssicherheit der Netzbetreiber Wert legen. Sonst drohen „amerikanische Zustände“

aus Berlin NICK REIMER

Fünf Hunde in einem Raum. In der Mitte frische Würste. „Jetzt sagt das Herrchen: Das Fressen ist für die Verbraucher. Die Hunde akzeptieren das. Aber nur solange du im Raum bist.“ Mit diesem Bild beschrieb der Niederländer Ton Doesburg gestern das Problem des deutschen Energiemarktes: Es fehlt eine Regulierungsbehörde. Doesburg ist Geschäftsführer der Nuon Deutschland. Gern würde seine niederländische Muttergesellschaft hierzulande Gas verkaufen. „In keinem Land der EU ist Gas so teuer wie in Deutschland“, sagt Doesburg. In den Markt einsteigen kann er aber nicht: Niemand stellt den Niederländern Leitungskapazität zur Verfügung. „Die Hunde fressen also selbst.“ Sein Unternehmen würde den Deutschen Gas natürlich zu günstigeren Konditionen verkaufen – und trotzdem ordentlich verdienen.

Deutschland braucht auch für den Energiesektor eine Regulierungsbehörde – darin sind sich alle Experten einig; natürlich mit Ausnahme jener Energieversorger, die sich auf ein Netzmonopol stützen können. Laut Handelsblatt soll sich Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) bereits festgelegt haben: Die Regulierungsbehörde für Telekomunikation wird künftig auch den Energiemarkt überwachen. Mitte nächsten Jahres soll die neue Superbehörde stehen.

Matthias Kurth, Chef der Telekom-Regulierungsbehörde, weiß davon offiziell noch nichts, gab aber auf der Tagung „Regulierung in der Energiewirtschaft“ gestern in Berlin schon mal seine Bewerbung ab. „Wir können viele Erkenntnisse aus dem Telekom-Sektor auf den Energiemarkt übertragen“, so Kurth.

Im Telefonbereich läuft das derzeit so: Können sich Marktteilnehmer nicht auf faire Spielregeln einigen, rufen sie die Behörde an. Die prüft zuerst, ob tatsächlich alles unternommen wurde, um den Streit zu klären. Erst dann wird ein Verfahren eröffnet. „Wir verstehen uns als Mittler divergenter Positionen am Markt“, so Kurth. Natürlich komme es vor, dass der Exmonopolist seinen Business-Plan gerade jetzt nicht findet, dass Unterlagen unvollständig oder so fachspezifisch sind, dass sie nicht lesbar sind. „Das hindert uns nicht. Wir ziehen dann Muster für Kostenmodelle zu Rate.“ Spätestens nach zehn Wochen ergeht ein Beschluss, der sofort vollzogen werden muss. Zwar können beim Verwaltungsgericht dagegen Rechtsmittel einlegt werden. Die sollen künftig aber maximal drei Monate verzögern.

Die Behörde also als Schreck der Exmonopolisten? „Mitnichten“, sagt Kurth: Er nennt das „zukunftsgerichtete Betrachtung“. Natürlich sei bei vielen Telefonkunden der Hausanschluss betriebswirtschaftlich längst abgeschrieben. „Wir rechnen aber, als ob der Anschluss erst gelegt werden muss. Jedem Netzbetreiber muss die Refinanzierung seiner Investition gesichert werden“, sagt Kurth. Und da ist er schon beim Strom: „Das Stromnetz in den USA ist doch nur deshalb so marode, weil dort niemand mehr investiert.“