Kleine Anfrage zum Kohleabbau

RHEINBERG taz ■ Der energiepolitische Sprecher der Grünen im NRW-Landtag, Reiner Priggen, will sich für eine Verschiebung des Kohleabbaus unter dem Rheindeich am Kuicksgrind bei Rheinberg einsetzen. Der jetzige Abbau und der Abbau eines neuen Flözes ab Herbst 2006 durch das Bergwerk Walsum und damit weitere Absenkungen „in der hochwasserreichen Zeit“ ab September 2006 seien nicht zu verantworten. Priggen zeigte sich bei einem Ortstermin mit den Bürgerinitiativen entsetzt von dem Ausmaß der Schäden: „Es hat mich schon erschrocken, dass ein Kollege der Bürgerinitiativen einen Zollstock hat fallen lassen und der einfach 80 Zentimeter tief in den Riss dort gefallen ist“, sagte Priggen. Man müsse sich fragen, ob so ein Abbau vor dem Hintergrund der Schließung der Zeche Walsum 2008 überhaupt noch Sinn ergebe. Priggen kündigte an, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu stellen, um dieses Thema in der Landeshauptstadt zur Sprache zu bringen.

Der Orsoyer Deichverband will derweil kurzfristig an den Zuständen vor Ort etwas tun. Der Deich soll auf einer Länge von etwa 200 Metern komplett neu saniert werden, bestätigte ein Sprecher bei der Begehung. Die Maßnahme soll Ende September beginnen und spätestens Anfang November beendet sein. Zur Beseitigung der dort vorhandenen Risse soll der Deich an dieser Stelle komplett abgetragen und wieder neu errichtet werden. Priggen wird sich auch gemeinsam mit der Rheinberger CDU-Landtagsabgeordneten Marieluise Fasse für eine Anhörung des Landtags zum Bergwerk West einsetzen. Darauf verständigten sich beide Politiker am Rande des Besuchs. Die Risiken des Abbaus seien nicht absehbar. Überhaupt habe bei den Christdemokraten ein Wandel beim Thema Bergbau eingesetzt, „den ich durchaus ernst nehme“, sagte Priggen in Anspielung auf Äußerungen von Jürgen Rüttgers. Der Chef der nordrhein-westfälischen CDU hatte sich für ein vorzeitiges Ende von Walsum eingesetzt. Diese ähnliche Position sei aber kein Vorbote für mögliche schwarz-gelbe Gedankenspiele, sagte Priggen. Hier gehe es um Zusammenarbeit in einer Sachfrage: „Für 2005 bleibt es bei schwarz-gelb, und wir bei rot-grün!“ ALEXANDER FLORIÉ