Historische Mission erfüllt – DOS tritt ab

Serbiens Regierungskoalition löst sich auf. Sechs Wochen vor den Parlamentswahlen dürfte dieser Schritt auch für vielekleine Parteien das politische Aus bedeuten. Spezialeinheit der serbischen Polizei meldet sich in einem offenen Brief zu Wort

aus Belgrad ANDREJ IVANJI

Die in Serbien regierende „Demokratische Opposition Serbiens“ (DOS) gibt es seit gestern nicht mehr. Der Rücktritt der serbischen Regierung und die Ausschreibung vorgezogener Parlamentswahlen für den 28. Dezember waren der letzte Schlag gegen die aus achtzehn Parteien bestehende Koalition.

Drei Jahre nach der Wende sei die historische Aufgabe erfüllt, stellte das DOS-Präsidium fest, die bisher verbündeten liberalen, christdemokratischen, sozialdemokratischen und nationalen Parteien würden allein oder in anderen Koalitionen ihren Platz in der politischen Landschaft Serbiens suchen müssen. „Die DOS hat den Übergang Serbiens zur Demokratie und in internationale Integrationen gemeistert und das Land auf den Weg wirtschaftlicher und politischer Reformen geführt“, erklärte Dragoljub Micunović, Chef des „Demokratischen Zentrums“. Schon am kommenden Wochenende werde man wissen, ob und welche DOS-Parteien auch künftig zusammenbleiben würden.

Für viele kleine Parteien wird das Ende der DOS auch ihr eigenes Ende bedeuten. Denn die 5-Prozent-Hürde wird für einige Parteien zu hoch sein. Doch sowohl für kleine als auch für großen Parteien heißt es zum ersten Mal im Alleingang bei Wahlen ihre Stärke zu prüfen. Erstmals müssen die Parteien auch „für“ etwas werben, es reicht nicht mehr, „gegen“ Milošević zu sein.

Und während demokratische Parteien ihre demokratischen Pflichtübungen machen, melden sich wieder Stimmen aus der Zeit von Slobodan Milošević zu Wort – ermutigt durch den Erfolg des Rechtsradikalen Tomislav Nikolić bei den gescheiterten Präsidentenwahlen. Die aufgelöste, als „Rote Berettas“ bekannte berüchtigte Spezialeinheit der serbischen Polizei wendete sich in einem offenen Brief an die Öffentlichkeit. Sie beschuldigte Serbiens Regierung, im „Auftrag der USA“ zu handeln.

Die „Roten Berettas“ behaupten, dass man sie im Rahmen der UN-Truppen nach Afganistan schicken wolle. Dort sollten sie „liquidiert werden“, weil sie es ablehnten, „schmutzige Geschäfte“ zu erledigen – das heißt die vom Haager Tribunal angeklagten Serben festzunehmen. Sie protestierten, dass einige ihrer Mitglieder den „Rest ihres Lebens hinter Gittern verbringen sollen“, weil sie als „Patrioten Befehle ausgeführt“ hätten. Mitglieder der Berettas sind angeklagt, Premier Djindjić getötet zu haben.