scholz hört auf: Höchste Zeit für dieses Zeichen

Der SPD-Chef beugt sich dem Druck, der nach dem Bundesparteitag zu groß geworden war. Zu groß, um einfach weiterzumachen. Man darf vermuten, dass auch der Bundeskanzler seinem ergebenen Generalsekretär und Prellbock deutlich gemacht hat, dass es Zeit für ein Zeichen ist. Ein Zeichen in Richtung Bundespartei nach dem Motto: Ich bin künftig nur noch für euch da und werde mich mehr um euch kümmern. Aber auch ein Signal an die Hamburger GenossInnen.

Kommentarvon PETER AHRENS

Tatsächlich hatten viele in Hamburg das Gefühl: Seit seinem Karriereschub in Berlin hat Scholz die Hamburger Dinge nicht mehr richtig in Blick und Griff. Die Bewerbung für das Amt des Bürgermeisterkandidaten lief bereits ganz anders als von Scholz geplant. Mit hastigen Presseerklärungen, mit denen der Landesvorsitzende von Berlin aus auf Hamburger Vorgänge reagiert, lässt sich die Politik vor Ort eben nicht steuern. Das hat Scholz zu leicht genommen, so wie er wohl auch den Feuerstuhl in Berlin unterschätzt hat.

Während andere Landesvorsitzende bei ihrer Basis Punkte sammelten, indem sie auch mal das eine oder andere kritische Wort Richtung Bundesregierung sagten, ist das einem Generalsekretär qua Amt untersagt. Aus Hamburg drang deswegen stets nur gefilterte Kritik am von Scholz verkörperten Kurs der Agenda 2010 nach außen – obwohl der Unmut an der Basis groß war. Auch deswegen wird diese Entscheidung bei den Hamburger GenossInnen mit Erleichterung aufgenommen werden.