SPD in Insolvenz

EUROPAWAHL Die SPD hat nach Hochrechnungen mit nur rund 21 Prozent einen neuen historischen Tiefpunkt erreicht. CDU/CSU auf etwa 38 Prozent, CSU klar im EU-Parlament, Grüne bei 12 Prozent, die FDP bei 11 Prozent, Linke etwa 7 Prozent

BERLIN taz | Die Union hat die Europawahl in Deutschland trotz deutlicher Verluste gewonnen. Die SPD schafft den erhofften Befreiungsschlag nicht. Nach den Prognosen von ARD und ZDF könnten die Sozialdemokraten am Sonntag sogar unter ihren historischen Tiefpunkt von 21,5 Prozent vor fünf Jahren rutschen. Sie erreichten 21 bis 21,5 Prozent. CDU und CSU kommen auf 38 bis 38,5 Prozent – mehr als 5 Punkte weniger als 2004. Die CSU kommt in Bayern auf 49,5 Prozent und schafft damit klar den Sprung über die bundesweite Fünfprozenthürde. Sie erreicht ein deutlich besseres Ergebnis als bei der Landtagswahl im September (43,4 Prozent). Die FDP erreicht nach starken Gewinnen mit 10,5 bis 11 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis bei einer Europawahl. Die Linke verbessert sich leicht und kommt auf 7 bis 7,5 Prozent. Die Grünen liegen mit 11,5 bis 12 Prozent in der Nähe ihres Rekordergebnisses von 11,9 Prozent vor fünf Jahren. Die erstmals bei einer Europawahl antretenden Freien Wähler schafften den Sprung ins Europaparlament nicht. Rechtsextreme Parteien spielten so gut wie keine Rolle. „Das ist für uns ein schwieriger Abend“, sagte der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering nach Bekanntwerden der Prognose. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Unionsparteien schon vor Schließung der Wahllokale am Sonntag auf Verluste bei der Europawahl eingestimmt. „Vor fünf Jahren hatten wir eine außergewöhnliche Situation“, sagte die CDU-Vorsitzende der Bild am Sonntag. TOK

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