: Obama verzichtet auf Raketenschild
RÜSTUNG Die USA legen Pläne für Militäranlagen in Osteuropa auf Eis
BERLIN dpa/afp/taz | Washington lenkt ein: Nach jahrelangen Protesten aus Moskau stoppt US-Präsident Barack Obama den Plan seines Vorgängers George W. Bush, in Polen und Tschechien einen Raketenschutzschild gegen iranische Langstreckenraketen aufzustellen. Stattdessen werde man ein neues System gegen iranische Kurz- und Mittelstreckenraketen entwickeln, kündigte Obama am Donnerstag an. Verteidigungsminister Robert Gates deutete an, das neue System könnte zunächst auf Schiffen in Nord- und Südeuropa stationiert werden. Vor den Statements der US-Regierung hatte der tschechische Ministerpräsident Jan Fischer bereits mitgeteilt, die USA gäben den in seinem Land und in Polen geplanten Abwehrschild auf. Fischers Vorpreschen wurde als als Zeichen der Verärgerung gewertet.
Laut Wall Street Journal basiert der Kurswechsel der Obama-Regierung auf der Einschätzung von Militärexperten, dass die Pläne des Irans zum Bau von Langstreckenraketen nicht so weit fortgeschritten seien wie zuvor angenommen. Geplant waren eine US-Radaranlage in Tschechien und die Stationierung von zehn Abfangraketen in Polen. Russland nahm den Kurswechsel in Washington mit Genugtuung auf. Obama nehme die russischen Bedenken offenbar ernster als Bush, sagte der Staatsduma-Ausschussvorsitzende Konstantin Kossatschow. Auch Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach von einem „positiven Schritt“.
➤ Der Tag SEITE 2
➤ Meinung + Diskussion SEITE 12