Chuck Hagel wird neuer Verteidigungsminister

USA II Der Senat bestätigt den Wunschkandidaten von Präsident Barack Obama denkbar knapp

WASHINGTON rtr | US-Präsident Barack Obama hat den Machtkampf mit den Republikanern gewonnen und seinen Wunschkandidaten für das Amt des Verteidigungsministers durchgesetzt. Nach wochenlangem Tauziehen bestätigte der Senat am Dienstag den ehemaligen republikanischen Senator Chuck Hagel für den Spitzenposten im Pentagon mit knapper Mehrheit. Hagel folgt Leon Panetta nach, der in den Ruhestand geht.

Der 66-Jährige wurde mit 58 zu 41 Stimmen berufen. Es war das knappste Ergebnis, mit dem jemals ein Verteidigungsminister bestätigt wurde. Für den Republikaner stimmten neben den Demokraten lediglich vier seiner Parteikollegen. Bei einer Senatsabstimmung vor zwei Wochen war die erforderliche Mehrheit für die Berufung des hochdekorierten Vietnamveteranen noch nicht zustande gekommen.

Bei den Republikanern stößt Hagel auf Ablehnung, weil er die Irakstrategie des früheren republikanischen US-Präsidenten George W. Bush kritisierte. Zudem stört viele Republikaner, dass Hagel mehrfach gegen Iransanktionen gestimmt hat. Auch seine Haltung zu Israel war infrage gestellt worden.

Die Bestätigung Hagels hatte sich zu einer Machtprobe zwischen Obama und den Republikanern entwickelt. Die Demokraten sahen in der Blockadehaltung der Republikaner einen Versuch, Obama einen politischen Dämpfer zu versetzen. Vertreter der Rüstungsbranche befürchten nun, dass Hagel durch den schwierigen Nominierungsprozess beschädigt wurde. Der geringe Rückhalt für ihn erschwere Verhandlungen mit dem Kongress, hieß es.

Hagel muss sich als neuer Verteidigungsminister auf massive Ausgabenkürzungen in seinem Ressort einstellen. Am Freitag drohen in den USA automatische Einsparungen, wenn sich die verfeindeten Parteien bis dahin nicht auf Alternativen einigen. Auf das Verteidigungsministerium entfallen dabei 46 Milliarden Dollar zusätzlich zu den Einsparungen von 487 Milliarden Dollar in den nächsten zehn Jahren.