: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Der BND-Untersuchungsausschuss wird weiterhin gebraucht – und sei es nur, um der Opposition die Gelegenheit zu geben, mal erkennen zu lassen, wofür sie eigentlich ihre Diäten und Sitzungsgelder bekommt
jtaz: Was war schlecht in der letzten Woche?
Friedrich Küppersbusch: Die Grünen finden nur mählich zu einer Oppositionsrolle.
Was wird besser in dieser?
Die Grünen finden mählich zu einer Oppositionsrolle.
Die beiden BND-Spione in Bagdad scheinen von dem Vorwurf entlastet, Ziele an die US-Armee verraten zu haben. Braucht man jetzt noch einen Untersuchungsausschuss?
Ich finde schon, die Opposition sollte langsam mal erkennen lassen, wofür sie Diäten und Sitzungsgelder bekommt. Eine beispielhafte Klärung, wie sich Deutschland innerhalb geltender Verträge und Bündnisse neutral verhalten kann, wäre ein gutes Zukunftsinvestment. 1999 hat ein Nato-Luftangriff „versehentlich“ die chinesische Botschaft in Belgrad zerlegt – 3 Tote. Wo waren unsere Agenten da?
Die Gretchenfrage lautet immer wieder: Wie kontrolliert man in einer Demokratie die Geheimdienste? Das Parlamentarische Kontrollgremium PKK scheint ja ein unzureichendes Mittel zu sein. Wie sonst?
Die Konstruktion, nach der Abgeordnete in der PKK Geheimnisse zwar erfahren, nicht aber veröffentlichen dürfen, ist nur im Zusammenhang zu sehen mit der ausschließlichen Verpflichtung des Abgeordneten seinem Gewissen gegenüber. Sprich: Man muss von ihnen im Ernstfall erwarten dürfen, dass sie sich selbst schaden, um der Wahrheit zu nutzen.
Brauchen wir überhaupt Geheimdienste? Sind die beiden gezielten Indiskretionen nicht eher Anstoß für eine Debatte, dass jedenfalls wir die CIA nicht so sehr dringend brauchen?
Mit Verlaub – unsere Dienste mögen kritikwürdig sein, und dann muss das untersucht werden – aber reden wir dann auch mal darüber, wer zu wessen Gunsten hier gezielt halbgare Informationen gegen die frühere Bundesregierung streut?
Das Schisma zwischen Fischer, der als Einziger keinen Untersuchungsausschuss will, und den Grünen scheint endgültig zu sein. Ist das gut oder schlecht für die Grünen?
Ist es gut oder schlecht für die Grünen, wenn Fischer sich für internationale Aufgaben etwa bei den UN oder wenigstens in der EU empfiehlt? Fischer ist klug und informiert genug, eine Minderheitenposition zu vermeiden – es sei denn, er will sie explizit mitteilen.
In Berlin wird Friedbert Pflüger für die CDU antreten, die in den Umfragen solide bei 20 Prozent liegt. Kann Pflüger das ändern?
Pflüger ist ein lesenswerter Autor, der dem in seinen mündlichen Leistungen nicht immer gleichkommt. Die unklare Haltung der Union zum Irakkrieg – die ihr letztlich den Wahlsieg kostete – verdankte sich wesentlich irrlichternden Statements von Merkels außenpolitischem Sprecher. An Boulevardschlagzeilen kann er es mit Wowereit fast aufnehmen – hier allerdings in der Geschmacksrichtung Hosenkrieg. Seine persönliche Perspektive mag sein: Verlieren, was nicht zu gewinnen war – und dabei vielleicht einen kleinen Achtungserfolg einfahren.
Morgen wird das Unwort des Jahres bekannt gegeben. Ein Tipp?
Bei Kandidat „Gammelfleisch“ ist das Gemeinte unappetitlich, nicht die Wortbildung; ähnliche Missverständnisse mögen zum Vorschlag „Schwampel“ geführt haben. Die angeblich in einem Papier des Arbeitsministeriums geschmähten „Parasiten“ sind dementiert worden; bliebe „Ehrenmord“: Das verlangte der Jury Mut ab, wäre aber angemessen.
Am Freitag ist wie jedes Jahr der offizielle Holocaust-Gedenktag, am 27. 1. 1945 wurde Auschwitz befreit. Wissen tut das allerdings kaum jemand. Soll man den Gedenktag besser wieder abschaffen, wenn er ohnehin fast nur im Parlament wahrgenommen wird?
Ja nun. Wenn wir von allein dran denken würden, bräuchten wir keinen Gedenktag.
Und was macht Borussia Dortmund?
Holt den holländischen Nationalspieler Pienaar, wird dafür Rosicky gehen lassen. Die andere Borussia mit dem Trainer der Herzen Horst Köppel zeigt, wie mit wenig Geld viel geht, und schlägt den BVB im Vorbereitungsspiel 4:1. FRAGEN: SR