hamburg heute: Neue Plätze für Abschiebehäftlinge

Nach einer Rüge des Europarats wird die Unterbringung am Holstenglacis beendet

Eigentlich sollte er erst im Sommer abgeschlossen sein, nun ging es doch schneller: Der Ausbau der Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel. Heute eröffnet Justizsenator Carsten Lüdemann (CDU) den neuen Trakt für Abschiebegefangene. Statt bisher 56 gibt es nun 98 Haftplätze. Mit der Eröffnung soll die behelfsmäßige Unterbringung im Untersuchungsknast am Holstenglacis beendet werden. Frauen werden in Zukunft bis zu ihrer Abschiebung in die JVA Hahnöfersand verlegt.

Mit der Auflösung des Abschiebeknasts am Holstenglacis reagiert der Senat auf eine Rüge des Europarats über die dortigen Zustände. Eine Delegation des Rats hatte sie nach einer Inspektion im November als menschenunwürdig angeprangert. Konkret war kritisiert worden, dass die Zellen der Abschiebegefangenen schmutzig und heruntergekommenen seien, Post zensiert werde und die Besuchszeit stark eingeschränkt sei. Auch die „etwas bessere“ Situation in Fuhlsbüttel sei „bei weitem nicht zufriedenstellend“, hatte der Rat gerügt.

Der Ausbau der Haftplätze für Männer in Fuhlsbüttel war lange geplant. Von einer Auflösung der Abschiebehaft am Holstenglacis war bisher aber nie die Rede gewesen. Demnächst würden in Fuhlsbüttel die Aufschließ- und Besuchszeiten erweitert werden, kündigte gestern Lüdemanns Sprecher Carsten Grote an: „Auch wir hinterfragen immer wieder unsere Standards.“ wei