: Iran stimmt Uran-Austausch zu
ATOMKONFLIKT Die Regierung in Teheran schließt mit Brasilien und der Türkei ein Abkommen, das neue Sanktionen verhindern soll
VON BAHMAN NIRUMAND
Offenbar hat die Regierung in Teheran im Streit um das iranische Atomprogramm doch noch eingelenkt, kurz bevor der UN-Sicherheitsrat Sanktionen gegen das Land beschließt. Auf einem Gipfeltreffen am Montag in Teheran, an dem Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula, der türkische Ministerpräsident Tayip Erdogan und der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad teilnahmen, wurde ein Abkommen unterzeichnet, in dem Iran einem Austausch seines leicht angereicherten Urans gegen nuklearen Brennstoff zustimmte. Insgesamt sollen 1.200 Kilogramm schwach angereichertes gegen höher angereichertes Uran zur medizinischen Forschung getauscht werden.
Das nun unterzeichnete Abkommen beruht auf einem im vergangenen Oktober vorgelegten Vorschlag der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO). Demnach sollte Iran sein schwach angereichertes Uran nach Russland oder Frankreich exportieren und dafür nuklearen Brennstoff erhalten.
Teheran hatte diesem Vorschlag grundsätzlich zugestimmt, aber gleichzeitig gefordert, dass der Austausch im Iran stattfindet. Ferner sollte er Zug um Zug erfolgen und nicht, wie die UNO vorschlug, erst nach einem halben Jahr. Diese Forderungen wurden von Mitgliedern des Sicherheitsrats abgelehnt. Die Verhandlungen gerieten ins Stocken. Iran baute seine Atomanlagen weiter aus und kündigte an, das Uran selbst höher anzureichern. Dies veranlasste die westlichen Veto-Staaten im Sicherheitsrat, dem Land mit verschärften Sanktionen zu drohen. Diplomaten zufolge sollte bis Ende Mai eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrats verabschiedet werden.
In dieser verfahrenen Lage boten Brasilien und die Türkei als die beiden nicht ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats an, in dem Streit zu vermitteln. Die Initiative galt als wohl letzter Versuch, verschärfte Sanktionen zu verhindern. Lula hatte sich schon vor Wochen entschieden gegen weitere Sanktionen ausgesprochen und für Fortsetzung der Verhandlungen plädiert. Erdogan hatte ähnlich argumentiert.
Zunächst reiste Lula nach Teheran, Erdogan ließ sich von Außenminister Ahmed Davutoglu vertreten. Am Sonntag kam er doch noch mit der Begründung, es gebe einen Vorschlag, wonach Iran bereit sei, sein schwach angereichertes Uran in der Türkei auszutauschen.
Nach der Unterzeichnung des Abkommens rief Ahmadinedschad die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland auf, umgehend die Verhandlungen über das umstrittene Atomprogramm wieder aufzunehmen. Es sei jetzt an der Zeit für Gespräche, die auf „Ehrlichkeit, Gerechtigkeit und gegenseitigem Respekt basieren“, erklärte er. Davutolgu sagte, mit der Einigung seien neue Sanktionen wohl hinfällig.
Zwar sind die Details des Abkommens bislang nicht bekannt. Vor allem nicht, ob Iran weiterhin auf seine Forderung beharrt, den Austausch Zug um Zug zu vollziehen. Über die Türkei als Ort des Austauschs hingegen wird es wohl keine Differenzen geben. Dies hatte die IAEO schon vor Monaten vorgeschlagen.
Das Abkommen scheint einen Ausweg aus der Sackgasse aufzuweisen, in der die Verhandlungen stecken. Bislang hat nur Russland zu dem Abkommen Stellung genommen. Aus Moskau verlautete, man werde die Details genau überprüfen. Bis dahin werde sich Russland nicht dazu äußern. Russland hatte als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat weiteren Sanktion gegen Iran zugestimmt.
Meinung + Diskussion SEITE 12