Piraten und Linke wollen Coffeeshop

CHARLOTTENBURG Beide Parteien wollen die Drogenproblematik am Stuttgarter Platz durch einen BVV-Antrag eindämmen. SPD, CDU und Grüne bezweifeln, dass das eigentliche Problem dadurch gelöst wird

Nach den Grünen in Kreuzberg wollen Piraten und Linke nun auch in Charlottenburg über die Einrichtung eines Coffeeshops diskutieren. Anlass sind Lärmbelästigung, Kriminalität und benutzte Spritzen auf den Gehwegen rund um den Stuttgarter Platz. An diesem Donnerstag starten die Bezirksverordneten beider Parteien einen gemeinsamen Versuch, das Problem zu lösen. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf soll ein Antrag auf Einrichtung eines Coffeeshops gestellt werden.

Bevor der Antrag allerdings an das Bezirksamt gehen kann, haben die Initiatoren bei SPD, CDU und den Grünen noch einiges an Überzeugungsarbeit zu leisten. „Wir denken, ein Coffeeshop kann eine geeignete Maßnahme sein, um die Kriminalität am Stuttgarter Platz zu reduzieren“, sagt Siegfried Schlosser, BVV-Mitglied der Piratenfraktion. Die Polizei führe zwar regelmäßig Razzien durch, könne die Situation aber nicht zur Zufriedenheit der Anwohner entschärfen.

Die Grünen, die der Legalisierung von Cannabis grundsätzlich positiv gegenüberstehen, schließen sich dem Antrag jedoch nicht an. Im konkreten Fall seien die genauen Zahlen zu prüfen, welchen Anteil Cannabis am Drogenhandel rund um den Stuttgarter Platz überhaupt hat, sagt Alexander Kaas Elias von den Grünen.

Heike Schmitt-Schmelz, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, betont, dass das Betäubungsmittelgesetz nicht Sache des Bezirks, sondern des Bundes sei, die Sache sei somit hinfällig. Auch die CDU lehnt einen Coffeshop grundsätzlich ab, „das würde die Gefährdung durch Drogenkonsum nur verharmlosen“, sagt die BVV-Fraktionsvorsitzende Susanne Klose.

SPD, CDU und Grüne sehen vor allem bezüglich Konsum und Verkauf harter Drogen wie Heroin Handlungsbedarf.

Dass durch einen Coffeeshop die Spritzenproblematik am Stutti nicht gelöst wird, ist auch den Piraten klar. „Aber wenn man die Cannabisabgabe besser, sicherer und sauberer gestalten kann, könnte man gleichzeitig auch Aufklärungsarbeit leisten“, meint Pirat Schlosser. SASKIA HÖDL