SUSANNE KNAUL ZUR NAHOST-POLITIK DES US-PRÄSIDENTEN: Obama zu zaghaft

Wenn schon nichts dabei herauskommt, „dann kriegen wir wenigstens unsere Gefangenen frei“. So weit die Einschätzung von PLO-Funktionär Nabil Schaat gleich zu Beginn der palästinensisch-israelischen Friedensverhandlung.

Vier Amnestierungen von jeweils zwei bis drei Dutzend Langzeithäftlingen waren geplant. Die letzte würde Ende nächster Woche fällig. Geschieht bis dahin kein Wunder, dann dürften die Verhandlungen bald im Sande verlaufen. Was bleibt, ist die Einstaatenlösung, die katastrophal sowohl für Israelis als auch Palästinenser wäre.

In einem letzten Kraftakt zur Rettung der Verhandlungen zitierte US-Präsident Barack Obama zunächst Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu zu sich und diese Woche auch den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. Wie so oft zuvor blieb Obama allzu zaghaft.

Doch nicht nur Israel trägt Verantwortung für die zähen Verhandlungen, deren Erfolgsaussichten mit jedem Bau neuer Siedlerwohnungen immer illusorischer werden. Auch die Palästinenser tun sich schwer, ihre Positionen zu verändern, um beim Besatzer wieder etwas Vertrauen zu wecken, dass sie es ernst meinten mit der Beendigung des Konflikts. Beide Führungen sind innenpolitischen Zwängen ausgesetzt, die nur durch die USA und Europa ausbalanciert werden könnten.

Die Idee, Palästina könne sich über den Weg durch internationale Instanzen von der Besatzung befreien, ist noch utopischer, als im Zuge von Verhandlungen zu zwei Staaten zu gelangen. Das Weiße Haus wird bei künftigen Abstimmungen im Sicherheitsrat per Veto die Latte noch höher legen.

Zudem dürfte das Interesse der internationalen Öffentlichkeit nachlassen und damit auch regelmäßige Finanzierungshilfen für die Region, in der auf absehbare Zeit keine politischen Fortschritte zu erwarten sind.