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Archiv-Artikel

Ein neues Gesicht für die sozialistische Partei

SPANIEN Pedro Sánchez wird in einer Urwahl zum Generalsekretär gekürt. 2015 steht ein Wahljahr an

MADRID taz | Die spanischen Sozialisten haben einen neuen Generalsekretär. Der 42-jährige Abgeordnete Pedro Sánchez aus Madrid gewann am Sonntag die Urwahlen der PSOE mit 48,7 Prozent der abgegebenen Stimmen. Insgesamt waren 198.000 Parteimitglieder an die 4.000 Urnen gerufen worden. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 67 Prozent.

Sánchez, Wirtschaftsprofessor an einer rechten Privatuniversität in der spanischen Hauptstadt, setzte sich gegen zwei Mitbewerber durch. Der Generalsekretär der Parlamentsfraktion, Eduardo Madina, erhielt 36,1 Prozent der Stimmen, der parteilinke Philosophieprofessor José Antonio Pérez Tapias 15,1 Prozent. Sánchez soll die Sozialisten jetzt zum Sonderparteitag am 26. und 27. Juli führen.

Die Urwahl war notwendig geworden, nachdem der bisherige Parteichef, Alfredo Pérez Rubalcaba, 62, nach den Europawahlen am 25. Mai den Hut nahm. Die PSOE hatte gerade noch 23 Prozent erhalten. Bei der letzten siegreichen Parlamentswahl 2008 waren es 43,9 Prozent.

Seine Wahl zum Parteichef sei „der Anfang vom Ende von Mariano Rajoy“ – Spaniens konservativem Regierungschef – gab sich Sánchez nach seinem Sieg selbstsicher. 2015 stehen gleich drei Wahlen an. Im Frühjahr werden alle Gemeinde- und Stadträte gewählt. Gleichzeitig stimmen die Bürger über die Parlamente in den meisten Regionen ab. Und im Herbst wird ein neues spanisches Parlament gewählt.

Spaniens Parteienlandschaft ist im Umbruch begriffen. Bei den Europawahlen blieben die beiden großen Parteien – die PSOE und Rajoys Partido Popular (PP) – erstmals zusammen unter 50 Prozent. Die postkommunistische Vereinigte Linke (IU) legte zu. Eine neue Protestbewegung mit Namen Podemos – „Wir können“ – erhielt auf Anhieb über 1,2 Millionen Stimmen (8 Prozent).

Sánchez verspricht, die PSOE zu einen und zu erneuern. Er gab sich als unabhängiger Basiskandidat. Doch ohne die Unterstützung des mächtigen Apparats hätte er die Wahl wohl nicht gewinnen können. Vor allem im südspanischen Andalusien erhielt er mit über 60 Prozent überdurchschnittlich viele Stimmen. Jedes vierte PSOE-Mitglied lebt in der Region, die nach wie vor von den Sozialisten regiert wird. Die dortige Partei- und Regierungschefin Susana Díaz ist die neue starke Frau in der PSOE.

Bis zu seiner Kandidatur war Sánchez ein ruhiger Hinterbänkler im spanischen Parlament. Er gehört zu den jungen Politikern, die von José Blanco, dem ehemaligen Sekretär für Organisationsfragen unter dem 2011 zurückgetretenen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero, für die sozialistische Partei rekrutiert wurden.

Sánchez gehörte verschiedenen Beraterstäben der Partei in Madrid und Brüssel an. Zweimal kandidierte er Dank der Intervention Blancos auf der Liste zum Madrider Stadtrat und verfehlte knapp den Einzug ins Rathaus. 2008 und 2011 stand sein Namen auf der Kandidatenliste der Provinz Madrid für das spanische Parlament. Beide Male wurde er nicht gewählt und erhielt erst als Nachrücker einen Sitz. REINER WANDLER