Spaltpilz in der Linkspartei

Paukenschlag vor Hamburger WASG-Parteitag: Die ehemalige Bundestagskandidatin Ursula Caberta und weitere Mitglieder verlassen die Wahlalternative, denn diese verkomme zum PDS-Anhängsel

Von Marco Carini

Beim WASG-Parteitag, der morgen um zehn Uhr im Wirtschaftsgymnasium St. Pauli beginnt, wird sie schon nicht mehr dabei sein. Ursula Caberta, Hamburger Sektenbeauftragte und neben Norman Paech Spitzenkandidatin der hanseatischen Linkspartei bei der Bundestagswahl 2005, hat „die Faxen dicke“. Zusammen mit einer Handvoll Kritiker des laufenden Fusionsprozesses ihrer Partei mit der PDS verlässt Caberta die WASG. Das Kürzel der Wahlalternative, die von der Vereinigung mit der Gysi-Partei kräftig durchgeschüttelt wird, bekommt damit eine neue Bedeutung: WASG = Wieder auf Spaltung gepolt.

In ihrer an die Bundesgeschäftsstelle adressierten Austrittserklärung erläutern Caberta und ihre fünf weniger prominenten MitstreiterInnen ausführlich die Gründe für ihren Abschied. Die WASG, die derzeit in Hamburg bei 420 Mitgliedern stagniert, sei als politische linke Alternative „gescheitert“ und nur noch „einseitig auf die PDS ausgerichtet“. Zudem sei sie längst keine „basisorientierte neue Partei“ mehr, sondern nur noch ein von Funktionären regierter Haufen, in dem kräftig „gekungelt“ und Kritiker „ausgegrenzt“ würden.

Herbe Anwürfe richten die Parteimitglieder auf Absprung auch gegen den Hamburger WASG-Landesvorstand um Berno Schuckart. Dieser hätte die von vielen Wahlvereinigungsmitgliedern eingeforderte „klare inhaltliche Positionsbestimmung vor dem Vereinigungsprozess mit der PDS“ schlicht „ignoriert“ und stattdessen einen „Ausgrenzungsprozess von Personen“ forciert, die die „Inhalte der PDS in Frage stellten“.

Erst am vergangenen Wochenende hatte die Berliner WASG auf einem Landesparteitag eine „klare Absage der bundesweiten Fusion“ beschlossen und für den Fall des Zusammenschlusses erklärt, sich diesem als eigenständige Regionalorganisation der WASG konsequent zu verweigern. „Eine solche Diskussion aber“, klagt Caberta, sei in Hamburg „schon im Ansatz unterdrückt“ worden.

Für Manfred Goll, Mitglied im kritisierten WASG-Landesvorstand, ist diese Kritik nur „eine Lachnummer“. Aufgrund von Beitragsrückständen wäre „Frau Caberta, die in dieser Partei schon lange keine Rolle mehr spielt, ohnehin demnächst ausgeschlossen“ worden.

Goll wörtlich: „Wir haben die Fusion auf allen Ebenen breit diskutiert, mit dem Ergebnis, das die Mehrheit sie will. Frau Caberta ist mit ihrer Position innerparteilich gescheitert und verlässt nun beleidigt unter großem Getöse die Partei.“ Sie „sei nicht ausgegrenzt worden“, sondern grenze sich selbst aus.