Kinder besser schützen

Nach den Kindsmorden von Darry debattiert auch die Hamburger Bürgerschaft über die Lage von Kindern

Erhebliche Defizite in der Kinder- und Jugendpolitik hat die rot-grüne Opposition gestern in der Bürgerschaft dem Senat und der regierenden CDU vorgeworfen. „Einen wirksamen Kinderschutz in Hamburg gibt es nicht“, behauptete da die SPD-Familienpolitikerin Carola Veit in der Aktuellen Stunde vor dem Hintergrund der toten Kinder im schleswig-holsteinischen Örtchen Darry.

Etwa jedes vierte Kind in dieser Stadt lebe in Armut, rechnete die Sozialdemokratin Veit aus amtlichen Statistiken der Sozialbehörde vor. Genau diese Familien seien von der Union mit Gebühren in Kitas und Schulen besonders belastet worden.

Das sei eine „unverantwortliche Verunsicherung“, konterte Angelika Kempfert (CDU) diese Vorwürfe, die wohl nur mit dem Wahlkampf zu erklären seien. Die Pflicht zu vorsorgenden ärztlichen Untersuchungen kleiner Kinder, die SPD-Sozialpolitiker Dirk Kienscherf gestern zum wiederholten Male forderte, lehnte Kempfert erneut ab. Information der Eltern und Kooperation seien der bessere Weg, sagte Kempfert.

Christiane Blömeke von der GAL erinnerte daran, dass Bürgermeister Ole von Beust (CDU) nach dem Tod der siebenjährigen Jessica im Stadtteil Jenfeld den Schutz von Kindern zur Chefsache ernannt hatte – ohne sichtbare Erfolge, so Blömeke. Mit einer langen Liste von Maßnahmen bemühte Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) sich deshalb um den Nachweis, „dass Kinderschutz bei diesem Senat in guten Händen ist“. SMV