piwik no script img

Archiv-Artikel

Afrika ratifiziert neuen Gerichtshof

ADDIS ABEBA dpa/afp ■ Die Einrichtung eines Afrikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte droht wegen Geldmangels zu scheitern. Seit Sonntag existiert dieses Gericht zwar auf dem Papier, da genügend Mitglieder der Afrikanischen Union (AU) seine Gründung ratifiziert haben. Bislang steht jedoch noch nicht einmal fest, in welchem Land der Gerichtshof seinen Sitz haben soll. Diese Frage solle auf der Generalversammlung im Juli entschieden werden, sagte ein Sprecher der AU. Dann würden ebenfalls die Richter gewählt. Unterzeichnet haben auch Libyen, Ruanda und Uganda. Bürger aus diesen Staaten können bei dem Gericht Klage einreichen, allerdings nur mit dem Einverständnis der AU-Menschenrechtskommission und des betroffenen Staates. Die AU hatte 2002 die Organisation Afrikanischer Einheit abgelöst, um die afrikanische Integration zu vertiefen.