Geld für ARD und ZDF: Gebühren sollen nicht steigen
WDR-Intendantin Monika Piel rechnet nicht mit höheren Rundfunkabgaben. Damit bliebe der Rundfunkbeitrag über sechs Jahre konstant.
BERLIN taz | "Gebühren Irrsinn: ARD und ZDF fordern 1,3 Milliarden mehr", erregte sich vergangenen Woche Bild, da hatte die Zeit schon vorher berichtet: Die nächste Gebührenperiode steht an, und die öffentlich-rechtlichen Sender haben wie immer gerechnet, was sie kosten, Inflation inklusive.
Das wohlfeile Geschrei kommt dabei wie immer zu früh: ARD, ZDF und das gern dabei vergessene Deutschlandradio melden an, was sie gern hätten. Den Spielregeln nach geht diese Anmeldung an die "Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten" (KEF), die nachrechnet - und mit schöner Regelmäßigkeit zu einem niedrigeren Ergebnis kommt als die Sender.
Die von der KEF dann ausgesprochene Gebührenempfehlung wird in einen Staatsvertrag gegossen, der dann von allen 16 Bundesländern ratifiziert werden muss. So weit, so wie immer.
Doch diesmal gibt es einen Unterschied: Im Vorfeld hatten schon alle relevanten IntendantInnen erklärt, dass die heutige Gebühr von 17,98 Euro stabil bleiben soll. Das hat die ARD-Vorsitzende und WDR-Intendantin Monika Piel nun auch noch mal bekräftigt: "Ich bin ganz sicher, dass der Rundfunkbeitrag 2013 und 2014 weiter stabil bleiben wird", sagte Piel.
Damit bleibe der Rundfunkbeitrag über sechs Jahre konstant, zudem habe allein die ARD in der seit 2006 laufenden Gebührenperiode netto 1,4 Milliarden Euro gespart. Der Hintergrund: 2013 soll aus der bisherigen Gerätegebühr eine Haushaltsabgabe werden - diese Umstellung wollen alle Sender auf keinen Fall scheitern lassen. Nach zwei Jahren Haushaltsgebühr wird dann neu gerechnet.
Anerkennung gebührt in diesem Fall ausnahmsweise der Bild: Sie hatte seit Wochen die kompletten KEF-Unterlagen und stellte sie nun ins Netz - ein Beitrag zur Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
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