Appel Roland

01.01.2015 , 18:34 Uhr

Der linke politische Liberalismus, der immer für Emanzipazion im umfassenden Sinn als Freiheit des Individuums von Fremdbestimmung, sei es durch Staatsmacht oder Kapital und für soziale Gerechtigkeit gestritten hat, ist notwendiger denn je. Es gibt auch politische Akteure, die meist Jungdemokraten der 70er und 80er Jahre waren, die in SPD, Grünen und Linken aktiv sind oder in Verbänden wie dem ADFC oder Amnesty, Bürgerrechtsorganisationen wie der Humanistischen Union oder Digitalcourage - es fehlt eine mediale Plattform. Das ist nicht schlimm, denn Kennzeichen des linken Liberalismus oder der Radikaldemokraten war seit der Linken der Paulskirche (Friedrich Hecker) die Zersplitterung: Selbst die wenigen Weimarer Jungdemokraten zerlegten sich ab 1930 noch in DDP, Staatspartei und Radikaldemokratische Partei. Linksliberale waren erfolgreich, solange sie einen Kompromiss mit den Wirtschaftsliberalen zu fairen Bedingungen eingingen - der Kompromiss zwischen der "Linken" in der F.D.P. Karl-Herrmann Flachs von 1971 und den Lambsdorffs hielt nur so lange, wie die Linken die Hegemonie hatten gerade mal 10 Jahre, bis Genscher, Möllemann und co. der Meinung waren, dass Wirtschafts- und Nationalliberale - gibt es in der NRW-FDP wieder - historisch allein klarkommen würden. DAS waren und sind die Totengräber des Liberalismus. Dass die intellektuelle Substanz der JuLis nicht ausreichen würde, um aus dieser Partei noch einmal irgend etwas anderes als die Mehrheitsbeschaffer der CDU und neoliberalen Ideologen werden zu lassen, war schon 1983 bei der "Wende" zu erahnen. Das Buch von Karl-Hermann Flach 1970 hieß nämlich "Noch EINE Chance für die Liberalen". Die hat die FDP vergeigt und die Naumann-Stiftung auch, seit sie auch von den Rechten übernommen wurde. Wer weiss was aus den "Neuen Liberalen" - gehen sie den selben Weg wie die "Liberalen Demokraten"? Schaunmermal.