: Zeitspiel um Zeitverträge
WISSENSCHAFT Die Koalition will die prekäre Situation des Nachwuchses verbessern. Während die SPD drängelt, hat die Union Muße
VON ANNA LEHMANN
BERLIN taz | Sie sind oft in den Dreißigern, hochqualifiziert und wissen nicht, ob sie demnächst noch Arbeit haben – die Mehrheit der Wissenschaftler an Hochschulen und Forschungseinrichtungen ist befristet angestellt. Im Koalitionsvertrag haben SPD und Union vereinbart, für mehr Verlässlichkeit zu sorgen. Aktuell tun sie sich aber schwer, das umzusetzen. Die zuständige SPD-Berichterstatterin Simone Raatz wirft der Union vor, die geplante arbeitsrechtliche Reform des Wissenschaftssektors zu verschleppen. „Die Union blockiert das“, sagte Raatz der taz.
Dabei hatten sie sich mit ihrer Unions-Kollegin Alexandra Dinges-Dierig (CDU) bereits im April auf gemeinsame Eckpunkte zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) verständigt. Diesem zufolge sollen Wissenschaftler nur noch dann grundlos befristete Verträge erhalten, wenn ihre Stelle auch der Qualifizierung dient. So soll verhindert werden, dass promovierte Wissenschaftler mit immer neuen Zeitverträgen abgespeist werden. Die Vertragslaufzeiten von jenen, die noch an ihrer Doktorarbeit oder in zeitlich begrenzten Forschungsprojekten arbeiten, sollen sich an der Dauer der zu erledigenden Aufgabe orientieren. Derzeit endet nämlich über die Hälfte der Fristverträge nach nicht einmal einem Jahr. Nichtwissenschaftliche Angestellte, die etwa Geräte warten, sollen künftig aus dem Sonderarbeitsrecht für die Wissenschaft ausgenommen werden.
Mit Bundeswissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU) sind die Pläne der SPD zufolge bereits abgestimmt. Doch innerhalb der Unionsfraktion gibt es Dissens. Der bildungspolitische Sprecher Albert Rupprecht kritisierte in der Süddeutschen Zeitung, die Koalition setze zu sehr auf gesetzliche Regelungen. Dabei schlägt er sich auf die Seite der Arbeitgeber: Die Allianz der Wissenschaftsorganisationen, in der auch die Hochschulrektorenkonferenz und die wichtigsten Forschungsgemeinschaften Mitglied sind, hatte sich in der vergangenen Woche per Brief an Wanka gewandt und davor gewarnt, die nichtwissenschaftlichen Fachkräfte aus dem WissZeitVG auszunehmen. Insbesondere in Drittmittelprojekten sei der Einsatz solcher Fachkräfte temporär erforderlich, schreiben sie. Dass unbegründete Zeitverträge der Qualifizierung dienen sollen, halten sie als Klarstellung ebenfalls für überflüssig.
„Das bleibt drin“, meint dagegen Raatz und appellierte an die Union sich zu beeilen, damit das reformierte WissZeitVG 2016 in Kraft treten könne.
„Der Zeitpunkt ist nicht so wichtig. Ich möchte vor allem ein gutes Produkt“, sagt hingegen Unions-Berichterstatterin Dinges-Dierig der taz. Für sie ist das Gesetz nur ein Baustein in einem Paket, das die Situation im Hochschulbereich insgesamt verbessert. Es komme darauf an, mehr Stellen neben der Professur zu schaffen, die eine gewisse Sicherheit bieten. „Das sollte man nicht voneinander trennen, sondern alle Instrumente gemeinsam beraten und beschließen.“
Union und SPD waren im April übereingekommen, ab 2017 ein Milliardenpaket für Nachwuchswissenschaftler aufzulegen. Auch hier war die SPD vorgeprescht und hatte angeregt, die Zahl der Juniorprofessoren zu verdoppeln.
Für die Union ist die „Juniorprofessur“ allerdings ein Reizwort. „Das ist kein geeigneter Begriff mehr“, meint Dinges-Dierig und schlägt stattdessen die international gebräuchliche Bezeichnung „Assistant Professor“ vor. „Was Begriffe angeht, sind wir nicht eitel“, meint dazu Ernst-Dieter Rossmann (SPD). Die Union solle vor allem „zur Sache kommen“.
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