Bremen hat gezählt

WAHLERGEBNIS In Bremen kann das rot-grüne Bündnis weiter regieren. Dass Jens Böhrnsen sich davongemacht hat, sorgt aber für großkoalitionäre Gedankenspiele

Am späten Mittwochnachmittag, drei Tage nach der Bremer Bürgerschaftswahl, lag deren vorläufiges Endergebnis vor: Mit zusammen 48 Prozent hat die rot-grüne Koalition zwar Verluste von etwas über 13 Prozent zu verkraften. Sie kommt aber mit 44 von 84 Mandaten auf eine stabile Parlamentsmehrheit.

Die hatte im Laufe der Auszählung so weit abgenommen, dass innerhalb der SPD laut über den Wechsel des Koalitionspartners nachgedacht wurde. Zwar gibt es erhebliche Zweifel am Personal der Bremer CDU. Jedoch muss sich in Bremen wie in Berlin jedes Senatsmitglied einzeln einer Wahl durchs Parlament stellen. Auch, dass durchs neue komplexere Wahlrecht begünstigt eine große Zahl unerfahrenerer BewerberInnen in die Bürgerschaft eingezogen ist, weckt die Sehnsucht nach einer möglichst breiten Mehrheit. Die CDU, mit 22,4 Prozent wieder zweitstärkste Kraft im Land, hat immerhin 20 Sitze – sechs mehr als die Grünen.

Befeuert hatte die Ungewissheit insbesondere SPD-Spitzenkandidat und Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD). Der erhielt zwar mit Abstand den größten direkten Zuspruch aller BewerberInnen, kündigte dann jedoch überraschend an, Verantwortung zu übernehmen, indem er sich vom Acker macht. Grund sei das mit 32,9 Prozent schlechteste je von der SPD in Bremen erzielte Wahlergebnis.

Dass die Nachfolge ungeregelt ist, hat die Partei erst Recht in die Krise gestürzt: Während ihr Landesvorsitzender Dieter Reinken noch nach geeigneten Bürgermeistern Ausschau hält, hat sich der Bremerhavener Unterbezirksvorsitzende Martin Günthner, der auch als Wirtschaftssenator firmiert, mit populistischen Forderungen in Stellung gebracht: Per am Mittwoch verbreiteter, höchst unbescheiden mit „wir haben verstanden“ betitelter Erklärung verlangt der Unterbezirksvorstand die Einstellung von 300 LehrerInnen – ganz ohne Finanzierungsidee. Dabei steht Bremens Haushaltsplanung unter der Kontrolle des Stabilitätsrates. Der entscheidet darüber, ob das Land seine Sparvorgaben einhält – und weiter jährlich 300 Millionen Euro Sanierungsbeihilfe kriegt.  BES