Das große Verlangen

DEUTSCHLAND DGB demonstriert für Mindestlohn, linke Gruppen fordern Bleiberecht für Flüchtlinge

BERLIN/WEIMAR dpa/taz | Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann hat zum Tag der Arbeit eindringlich die Einhaltung des Mindestlohns in allen Branchen gefordert. „Wir werden eine Aushöhlung des Mindestlohns nicht zulassen“, sagte er am Freitag in Berlin auf der zentralen Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). Hoffmann sprach vor mehreren Tausend Menschen vor dem Brandenburger Tor. Nach Gewerkschaftsangaben nahmen rund 400.000 Menschen an bundesweit mehr als 470 Kundgebungen teil.

Mit rechtsradikalen Parolen störten Rechtsextreme in Weimar die dortige DGB-Kundgebung. Die Polizei sprach von vier Verletzten und 29 vorläufigen Festnahmen. Dem SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider, der gerade eine Rede halten wollte, entrissen die Angreifer das Mikrofon. Unter den Tätern sollen auch Angehörige der Jungen Nationaldemokraten sein, der NPD-Jugendorganisation.

Auch in Berlin und Dortmund zeigten sich Rechtsextreme auf der Straße. Zu einer von der NPD angemeldeten Kundgebung in Berlin-Ahrensfelde kamen jedoch nur 40 Menschen. Rund 350 Gegendemonstranten versuchten die Nazireden zu übertönen. In Dortmund versammelten sich die Demonstranten bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe.

In Berlin und Hamburg gab es traditionell auch wieder linke Demos. In Hamburg kamen rund 5.000 Menschen zur „Recht auf Stadt“-Demo, die sich unter anderem für bedingungsloses Bleiberecht der Flüchtlinge einsetzte.

In Berlin waren bereits am Donnerstagabend mehrere Tausend dem Aufruf linker Gruppierungen gefolgt und hatten in der Walpurgisnacht gegen Gentrifizierung demonstriert. Die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration durch Kreuzberg sollte erst am Freitagabend nach Redaktionsschluss beginnen.

Bereits seit dem Nachmittag lief das Kreuzberger MyFest, dass die Bezirksregierung erstmals vor zwölf Jahren zur Befriedung des Maiabends initiiert hatte. Es ist mittlerweile zum großen Stadtteilfest geraten, schon am Nachmittag zählte die Polizei 45.000 Besucher. Einzelne Eingänge mussten wegen Überfüllung geschlossen werden.

Alle Details zu den Protesten auch nach Redaktionsschluss im taz-Ticker unter taz.de/!159166