DAS DETAIL: Perfides Kürzel
INTERNET Die NPD-Webseite erreicht man derzeit über einen besonders ekelhaften Link. Die deutschen Behörden haben hier jedoch keinerlei Handhabe
Seit einiger Zeit ist die Webseite der NPD auf einem besonders perfiden Weg zu erreichen. Neben der offiziellen Adresse npd.de führt auch die Adresse npd.kz zur Seite der Bundespartei. Auch der Tag der Domain-Anmeldung könnte nicht zynischer gewählt sein: Es ist der 9. November 2014, der Jahrestag der Reichspogromnacht.
Wer für die Registrierung mit dem Länderkürzel Kasachstans verantwortlich ist, ist unklar. Das Datenbanksystem Whois zeichnet den ehemaligen stellvertretenden Bundesvorsitzenden Matthias Faust verantwortlich. Als Redakteur der NPD-Hauspostille „Deutsche Stimme“ hat Faust eine der nur noch wenigen Stellen, die die notorisch klamme Partei zu vergeben hat. NPD und Faust dementieren hingegen, für die Anmeldung der Domain verantwortlich zu sein.
Unabhängig davon, wer die Weiterleitung auf die NPD-Seite tatsächlich eingerichtet hat, kann sie juristisch nicht verfolgt werden. Zwar ist das Verherrlichen von NS-Zeit und KZs sowie die Verhöhnung der Opfer strafbar, nicht aber die Anmeldung einer Domain in einem anderen Land. So ist die Seite des Versandhandels antisem.it, registriert von dem Dortmunder Neonazi Michael Brück, bereits seit 2012 im Netz.
Die Idee bedient das beliebte Spiel der Nazis mit Zahlen- und Buchstabenkürzeln. So stehen in Nazikreisen HH und 88 für den Nazi-Gruß „Heil Hitler“, die 18 für die Initialen Adolf Hitlers. Deutsche Behörden haben diesem Treiben Grenzen gesetzt: Beim Patent- und Markenamt können Markenanmeldungen zurückgewiesen werden, die einen etwaigen Code enthalten. Die KFZ-Zulassungsstellen vergeben die Kürzel KZ, NS oder SS seit dem Jahr 2000 nicht mehr. Im Web dagegen können sich die Nazis austoben, weiterer Missbrauch nicht ausgeschlossen. Auch Saudi-Arabien (.sa) oder der Süd-Sudan (.ss) bieten sogenannte Top-Level-Domains, die für Nazis durchaus ihren Reiz haben könnten.
Wichtiger als das Spiel mit den Namen ist für deutsche Nazis das Ausweichen auf ausländische Server. Dort können sie ihre volksverhetzenden Inhalte quasi ungestört verbreiten. Für deutsche Behörden ist es in der Regel unmöglich, etwa einen US-amerikanischen Host einer Webseite zur Löschung bestimmter Inhalte zu bewegen. Als Partei, die ein erneutes Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht fürchten muss, kann sich die NPD hier allerdings eh nicht viel erlauben. ERIK PETER
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